Tagebuch / Mai 2012

<< zurück

MONTAG, 12. NOVEMBER 2001

Langsam wird es um Temelin ernst. Die Regierung ist gespalten, und der Kurs der FPÖ geht klar auf Neuwahlen. Temelin passt da genauso wie Ausländer oder Fingerabdrücke. Die ÖVP ist umgefallen, und die SPÖ schwimmt. Der AKW-Konsens des Nationalrats ist vorbei.Was sollen wir tun ? Im Gegensatz zu Prag liegt Wien in der Windfahne von Temelin. Wenn dort der Kern schmilzt, kommt hier jede Flucht
>> mehr lesen

Langsam wird es um Temelin ernst. Die Regierung ist gespalten, und der Kurs der FPÖ geht klar auf Neuwahlen. Temelin passt da genauso wie Ausländer oder Fingerabdrücke. Die ÖVP ist umgefallen, und die SPÖ schwimmt. Der AKW-Konsens des Nationalrats ist vorbei.

Was sollen wir tun ? Im Gegensatz zu Prag liegt Wien in der Windfahne von Temelin. Wenn dort der Kern schmilzt, kommt hier jede Flucht zu spät. Ein paar Regierungsmitglieder können noch per Hubschrauben abhauen, aber alle anderen können sich mit Jodtabletten in den Kellern verschanzen.

Warum soll jetzt alles, was jahrelang gegen Temelin gegolten hat, nichts mehr wert sein ? Natürlich, das Veto ist für die Tschechen eher ein Grund, das AKW noch schneller einzuschalten. Aber das Kalkül in Prag ist klar: Dort rechnet man zurecht, dass vieles am österreichischen AKW-Widerstand Schwindel war. Wenn wir noch etwas erreichen wollen, dann müssen wir jetzt etwas mehr Ernst machen. Die Botschaft an Prag muss klarer werden: „Ihr habt die Verhandlungen mutwillig abgebrochen. Wir werden das Energiekapitel so nicht unterschreiben. Es gibt jetzt eine Nachdenkpause und ab dem Frühling das Angebot zu neuen Verhandlungen. Und wenn wir bis zum September 2002 nicht soweit sind, dann setzt ihr eine Runde aus." Wenn Prag alle österreichischen Einwände einfach wegwischt, dann wird es eben noch warten müssen. Das ist kein Veto - aber ein klarer Hinweis, dass Österreich nicht kapituliert. Es wäre schade, aber die europäische Einigung hat schon weit mehr als eine tschechische Verspätung verkraftet.

Antworten