Tagebuch / Februar 2012

S.g. Herr Pilz,

sie können noch so viel gegen den EF wettern, können noch so viele Argumente gegen den EF bringen. Am Nationalfeiertag stehen dann am Heldenplatz wieder die Leute Schlange, um die Stiegen hinaufzukraxeln, nur um einen kurzen Blick in den Holz-EF zu werfen und dann begeistert "wui" zu sagen.

Und was darf man aus solchem Verhalten ihrer geschätzten Meinung nach schliessen??
Etwa dass Tötungsmaschinen 'wui' sind? Oder dass diejenigen (um bei ihrer Terminologie zu bleiben) 'pfui' sind die nicht 'wui' zu der Tötungsmaschine Eurofighter sagen? Und wie 'pfui' muss jemand sein damit er für das 'nicht wui rufen' zur Tötungsmaschine Eurofighter, direkt oder über dreizehn Ecken, belangt wird?

Auch wenn ich mit ihnen ansich in Verteidigungssachen nicht übereinstimme und ein Befürworter der Armee bin, sie haben mit diesem Artikel völlig recht, Darabos ist ein Sicherheitsrisiko für dieses land.

Allein wie diese evaluierungskommision besetzt wird (mit ihm als sich selbst evaluierendem) wurde schon verhindert das irgendwas kompetentes rauskommt. Das ganze Spektatkel ist denjenigen völlig unwürdig, die sich in der Armee engagieren, als Berufssoldaten, wie als Milizangehörige oder GWDs

Sehr geehrter Herr Pilz!

Ich verstehe nicht was sie gegen unser österreichisches Bundesheer haben.. Sein sie doch Froh das dass land österreich Überhaupt ein Bundesheer hat und auch bei Assistenzeinsätzen und bei Katastropheneinstzen hilft! Also ich als österreichicher muss ihnen sagen ich bin froh das wir das Bundesheer haben in Österreich! ich bin auch froh das dass Bundesheer für Landesverteidigung die Eurofighter hat und ich bin auch froh das dass Bundesheer bei Katastropheneinsätzen in Österreich hilft also bitte hören sie doch endlich auf mit den Kredigen an unserem Österreichsichen Bundesheer und an unserem Verteidigungsminister Darabos.... Das ist ja einfach nicht mehr auszahlten jeden Tag lese ich das gleiche in den Zeitungen und ich kann es schon nicht mehr lesen und auch nicht mehr hören also bitte hören sie endlich mit diesen Kredigen an dem Österreichsichen Bundesheer auf!

Hochachtungsvoll

Yeah, immer feste drauf auf die Sozis!
Super, Peter!
So werden wir ganz sicher bald eine linke Wende in diesem Land zustande bringen.
Haben wir etwa nicht genug andere Misstände in Blau und Schwarz, die es anzupacken gäbe?
Ist Darabos nicht ein Thema, um das sich eh die Rechten eifrig genug annehmen?
Prioritäten, Peter?
*kopfschüttel*

Spricht für den Hrn Abg. dass er über seinen Schatten springt und den inferioren Darabos "abwatscht".Hut ab!
Freude hat er sicher keine dabei.
Aber unser aller VM,Zivildiener und nie ein Freund unseres BHes, hat sich schon so tief "reingeritten" - da kann selbst der Hr. Abg. nicht mehr anders.
Und Gott sei Dank ist Ihr Traum mein roter "Schreiber" von der "linken Wende" nur ein "Wunschtraum"!Helau!

hallo remis,

hier haben Sie nun einen weiteren beweis nach lucona und noricum, dass pilz skandale nicht nach parteifarben kritisiert, sondern nach der dringlichkeit. und wenn Sie sagen, da kann selbst ein peter pilz nicht anders:die schwarzen, die Sie ja so favorisieren, können offensichtlich anders. aus diesen reihen habe ich noch keine so harte kritik an darabos gehört. pilz hat offensichtlich doch mehr rückgrat als die schwarzen und mehr als sie ihm zugestehen.
es ist für sie noch ein weiter weg politiker nicht nach rechts und links, sondern nach fähig und unfähig, korrupt oder nicht einzuteilen. damit liegen Sie aber voll im trend. das ist auch ein grund warum - nicht nur in österreich - die korruption und misswirtschaft blüht.

Ach Schreiber...

Peter Pilz ist der Sicherheitssprecher der Grünen. Damit sollte die Sicherheit des Landes zu seinen Kernthemen gehören, oder?

Und: soll der den ganzen Darabos - Braten den Blauen überlassen? Damit die sich mit diesem Haufen Unfähigkeit profilieren können? Wohl besser nicht, oder?

Ich könnte den Job dem Bundesministers für Landesverteidigung nicht besser, aber ich will ihn auch nicht machen. Nur sollte auf dem Posten jemand sein, der das kann. Und Darabos kann es wohl nicht, wie es aussieht.

Guter Satz: "Damit sollte die Sicherheit des Landes zu seinen Kernthemen gehören, oder?"
Ich frage mich bereits seit längerem, was die grüne Position zum BH als wichtiger Teil der Sicherheit ist und habe hier im Blog PP schon darauf aufmerksam gemacht, dass die Grünen keine nachvollziehbare Position haben bzw. vertreten.
Was wollen die Grünen? Reform des BH? Flugraumsicherung, ja oder nein, wenn ja, wie?
Miliz ja oder nein? Berufsheer ja oder nein?
Die Begriffe Landesverteidigung bzw. Bundesheer kommen im Parteiprogramm nicht einmal vor.
Vielleicht würde eine klare Linie in dieser Hinsicht auch für mehr Klarheit und mehr Wähler sorgen!?

hallo fridolin,

ich glaube, dass bei diesem thema peter pilz den meisten grünen voraus ist, weil er die frage sehr pragmatisch angeht. darum kann es da noch keinen grünen konsens und damit auch noch keinen grünen standpunkt geben.
peter pilz scheint offensichtlich im bundesheer als kompetenter ansprechpartner zu gelten und deshalb sehr gute informationen zu den misständen bekommen zu haben. das könnten die grünen nützen dringend nötige reformen im bundesheer zu beschleunigen.

sie haben recht: wenn sich die grünen auch beim thema landesverteidigung mit vernünftigen vorschlägen, wie Sie Pilz bereits angedacht hat (ausgliederung des katastrophenschutzes an zivile organisationen, etwa einem technischen hilfswerk wie in deutschland, abschaffung der kostenintensiven und unnötigen schweren waffen) könnten sie wahrscheinlich weiter an akzeptanz gewinnen.

Hallo Falke,
Ich würde mir sehr wünschen, dass mehr Pragmatismus herrschen würde. Österreich leistet sich von jeder Waffengattung etwas, ausser klarerweise die Marine.
Das BH sollte wirklich auf eine kleine, aber hoch motivierte und gut bezahlte Truppe (Auslandseinsatz, Katastropheneinsatz,..) reduziert werden, ob das mehr kosten würde, weiss ich nicht, glaube ich aber nicht, da sehr viel an Infrastruktur wegfallen würde.
Ein erster Schritt wäre, eine Kaserne pro Bundesland (Wien und NÖ gemeinsam), Auflassung der Landeskommanden, Auflassung aller Offizierskasinos und UO-Messen,....

hallo fridolin
die grünen haben wie es scheint mehr verteidigungskompetenz als rot und schwarz zusammen.
die teurofighter sin nur im vorauseilenden gehorsam für die nato angeschafft. und dass für ein paar freunde schöne geschenke dabei herausgeschaut haben, auch nicht schlecht.
zahlt ja alles der steuerzahler!
und für die luftraumüberwachung sind wir österreicher auch nur dafür zuständig, die rechnungen zu begleichen. die aufträge kommen ja eh von aussen. beispiel: wenn ein paar geldsäcke sich in der schweiz die gänseleber reinstopfen, müssen unsere "abfangjäger" bereit sein!!!
aber jedes volk hat die regierung, die es verdient.

Hallo Kendi!
Es ist möglich, dass die Grünen mehr "Verteidigungskompetenz" haben, aber nicht erwiesen, dazu müßte es zu einer Regierungsbeteiligung und damit direkten Verantwortung für dieses Ministerium kommen.
Ö hat gem. Verfassung und Neutralitätsgesetz die Verpflichtung, das Staatsgebiet auch in der Luft zu schützen und allenfalls zu verteidigen. Das einzige, was ich an den Pilz´schen Anmerkungen kritisiere, ist, dass die Grünen keinerlei "öffentliche und gemeinsame" Position zu LV und BH vertreten.
Was wollen die Grünen? Abschaffung?
Ich weiss es nicht, vielleicht steht es ja auch irgendwo, jedenfalls nicht auf der Homepage der Grünen.

hallo fridolin,

soviel ich weiß, steht in verfassung und neutralitätsgesetz, dass österreich sein staatsgebiet mit allen ihm gebotenen mitteln verteidigen muss. welche mittel das sein müssen, steht nicht drinnen.

verfassungsrechtler sind sich deshalb nicht einig, ob denn damit auch eine aktive luftraumüberwachung gemeint ist, oder doch eine radarüberwachung ausreicht. fakt ist, dass in zeiten des kalten krieges umgerüstete businessjets (saab 105 oe)offensichtlich völlig ausreichten. warum österreich in der heutigen politischen lage als eu mitglied, das von beinahe lauter eu-mitgliedern umgeben ist und mit denen wir zum teil sogar eine währungsunion haben, nun die technisch modernsten abfangjäger braucht, um luftfotos als beweis für eine diplomatische protestnote schießen zu können, bleibt mir ein rätsel.

Hallo Falke!
Zum Themenbereich Eurofighter, Abfangjäger und Landesverteidigung kann ich Ihnen empfehlen, das Eurofightergutachten (auf der Homepage des Parlaments) zu lesen, das PP selbst in Auftrag gegeben hat. Darin steht auch eindeutig, dass die drei Verfasser (u.a. auch Mayer und Aichern) der Meinung sind, dass die Luftraumüberwachung gesichert sein muss.
Richtig ist allerdings auch, dass sie keine Hinweise darauf geben, wie dies durchzuführen ist, die "Experten" sprechen nur von "lückenlos und effektiv". Logischerweise muss man aber davon ausgehen, dass es "schnelle Flugzeuge" sein müssen, wie sonst soll man im Endeffekt andere Flieger "erwischen".
Sie haben Recht, die modernsten und teuersten Jäger sind übertrieben, um ein paar Fotos zu machen.
Ich denke noch immer, dass Darabos "seinen" Vergleich ausverhandelt hat, dass der alte Eurofightervertrag damit gegenstandslos und somit kein Rücktritt mehr - wahrscheinlich selbst im Falle nachgewiesener Korruption - möglich ist und der Minister aus diesen Gründen den Vergleichsvertrag geheimhält.
Andererseits muss ich auch sagen, dass mir als Minister zum damaligen Zeitpunkt die Suppe auch zu "dünn" gewesen wäre, ein Gutachten wie dieses, das von derart hohen Risiken spricht, wäre mir auch zu wenig.
Was wäre denn passiert, hätte Darabos den Rücktritt erklärt:
Langjährige Prozesse, hohes Prozessrisiko zu verlieren, gleichzeitig hätte man sofort alternative (kurzfristige) Lösungen finden müssen.
Zugegebenermaßen einfach hat es Darabos nicht gehabt, aber die SPÖ ist selber schuld, die haben sich das BMLV und die Eurofighter "aufdrücken" lassen.

hallo fridolin,

wie es aussieht, hat ja darabos alles verbockt: nicht einsatzbereite flieger ohne ersatzteile und annullierung des rückgaberechts bei erwiesener korruption.

das heißt, die flieger können, wenn die letzten ersatzteile ausgeschlachtet sind, sowieso den luftraum nicht mehr überwachen und man wird sich bald eine andere alternative überlegen müssen, um zumindest den Schein einer Luftraumüberwachung zu wahren.

Ich denke es war ein Fehler den Eurofighter untersuchungsausschuss so früh zu beenden. Möglicherweise hätte man, wie auch peter pilz gesagt hat, mehr gefunden, wenn man länger gesucht hätte. Aber offensichtlich ist da einigen Regierungspolitikern das Eisen zu heiß geworden.... um die eigene Haut zu retten, hat man dann einen enormen volkswirtschaftlichen Schaden in kauf genommen.

guten Abend,unsere FOTO-Luftraumüberwachung könnte tagsüber durchaus von Heißluftballons übernommen werden.Da genügend Heißluftpolitiker vorhanden sind gibts auch keine Treibstoffprobleme.Im übrigen:die EF sind ein Prestigekauf um ein paar Heeresgoldfasane wichtig erscheinen zu lassen.Spielzeug für die Generalität sozusagen.Die Mannschaften schlafen in Kasernen das GOTT-Erbarm.So schauts aus,und noch was:Wo geht wird gestohlen und betrogen,in jeder Ecke stinkts und brunzelts.Staatsanwälte sind untätig und,ach ja,vergesslich und soooo überlastet.Tierschützer sind ja Mafiamitglieder usw.usf.da gibts genug Polizei und Justizkräfte um Ordnung zu schaffen,da kennt ja jeder kumma.Manchmal grausts mir, do.