FREITAG, 13. JÄNNER 2012
AUF DER INSEL.
Österreich ist eine Insel der Korruption. Das stellt jetzt auch der Greco-Bericht des Europarats fest. Natürlich ist das nicht neu. Karl Heinz Kopf, Josef Cap, Heinz Strache und Josef Bucher wissen das seit Jahren. Aber kein einziger von ihnen hat Lust, das zu ändern, aus einem einfachen Grund: weil sie die vier Korruptionsparteien im Parlament vertreten.
Der Kern
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AUF DER INSEL.
Österreich ist eine Insel der Korruption. Das stellt jetzt auch der Greco-Bericht des Europarats fest. Natürlich ist das nicht neu. Karl Heinz Kopf, Josef Cap, Heinz Strache und Josef Bucher wissen das seit Jahren. Aber kein einziger von ihnen hat Lust, das zu ändern, aus einem einfachen Grund: weil sie die vier Korruptionsparteien im Parlament vertreten.
Der Kern des Problems ist einfach: Österreich ist das einzige Land, in dem illegale Parteienfinanzierung nicht strafbar ist. Täglich waschen Vereine, Interessensvertretungen und „Vorfeldorganisationen" schwarze Gelder für die Parteien. Täglich wird inseriert und gefördert. Täglich werden damit die Gelder, die dann für Bildung und Pensionen fehlen, für die Parteien gestohlen.
Bei uns Grünen war das immer anders. Unsere Kassen sind gläsern. Und das wird auch so bleiben.
Vielleicht gelingt es uns mit dem U-Ausschuss, die Korruptionsparteien zu scharfen Gesetzen zu zwingen. Einen Versuch ist das wert.
Antwort von: Österreich
verfasst am: 16.01.2012 11:58:45
ist nicht eine Insel der Korruptiopn sondern eine Insel mit einer der höchsten Parteienfinanzierung weltweit - Zitat: " Während sich Österreich eine staatliche Parteienfinanzierung auf
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ist nicht eine Insel der Korruptiopn sondern eine Insel mit einer der höchsten Parteienfinanzierung weltweit - Zitat: " Während sich Österreich eine staatliche Parteienfinanzierung auf Rekordniveau leistet..." - da kann ma leicht den "Heiligen" spielen, wenn man voll in die Staatstöpfe "langen" kann.
Siehe z.B. Kärnten(höchste Parteienförderung) da haben die Grünen fleissig mitgestimmt, wies um die Erhöhung von Parteienförderung ging - sehr durchsichtig Ihr "Wischiwaschi" Hr. Abg. und "Zensor - gell!
Zitat:"..Nach wie vor lodert der Ärger unter Wählerinnen und Wählern über die Ende Mai im Kärntner Landtag einstimmig und abseits der Öffentlichkeit beschlossene Erhöhung der Parteienförderungen.."!!
Antwort von: Fletcher Christian
verfasst am: 14.01.2012 09:05:00
Befremdlich, daß Dr. Pilz kein Wort über die Pelinka-Affäre verliert... Hat das vielleicht mit den Grün-Karrieren im ORF zu tun? Dann ist es natürlich nicht befremdlich!
Antwort von:
verfasst am: 16.01.2012 13:51:04
Witzig, dass am gleichen Tag wie diese Nachricht von Flecher Christian ein Kommentar zu Hr. Pelinka auftauchte.
Antwort von: Bernie
verfasst am: 14.01.2012 01:10:09
Der grüne Multifunktionär Van der Bellen (Abgeordneter, Beamter, Uni-Beauftragter) hat also auch einen Diplomatenpass.
Er sagt im Interview mit der Presse, dass der Pass nach seiner Zeit als
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Der grüne Multifunktionär Van der Bellen (Abgeordneter, Beamter, Uni-Beauftragter) hat also auch einen Diplomatenpass.
Er sagt im Interview mit der Presse, dass der Pass nach seiner Zeit als Klubobmann verlängert worden.
Es gibt keine Verlängerung, es gibt nur die neuerliche Ausstellung und dafür ist ein willentlicher Antrag notwendig.
VdB tut so, als hätte er Damtier nichts zu tun.
Antwort von: Die
verfasst am: 14.01.2012 14:58:05
ham alle an!
Siehe:Rechtsgrundlage: Paßgesetz 1992
§ 6 Abs. 1 Z 2 und 3: Diplomatenpässe sind Mitgliedern des Nationalrates, Präsidenten/Vizepräsidenten des Bundesrates, Mitgliedern der
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ham alle an!
Siehe:Rechtsgrundlage: Paßgesetz 1992
§ 6 Abs. 1 Z 2 und 3: Diplomatenpässe sind Mitgliedern des Nationalrates, Präsidenten/Vizepräsidenten des Bundesrates, Mitgliedern der Bundesregierung und der Staatssekretäre auszustellen.
§ 12 Abs. 1 Gültigkeitsdauer von Dienst- und Diplomatenpässen: längstens 5 Jahre.
§
Antwort von: Bernie
verfasst am: 15.01.2012 03:45:17
Das ist ja der Punkt, die haben alle einen.
VdB tut allerdings so, als sei der automatisch verlaengert worden, das ist eindeutig ERLOGEN!, denn es gibt die Verlaengerung nur auf Antrag und einen
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Das ist ja der Punkt, die haben alle einen.
VdB tut allerdings so, als sei der automatisch verlaengert worden, das ist eindeutig ERLOGEN!, denn es gibt die Verlaengerung nur auf Antrag und einen solchen muss der Herr schon persönlich gestellt haben.
Antwort von: Geheimrath Sauerbrech
verfasst am: 13.01.2012 22:52:00
Aber, aber Herr Doktor Pilz, jener mit der superweichen Diss. - Nicht nur Karl Heinz Kopf, Josef Cap, Heinz Strache und Josef Bucher sonder auch das Kärntnermadel die Glawi hat einen Diplomatenpass
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Aber, aber Herr Doktor Pilz, jener mit der superweichen Diss. - Nicht nur Karl Heinz Kopf, Josef Cap, Heinz Strache und Josef Bucher sonder auch das Kärntnermadel die Glawi hat einen Diplomatenpass ohne Unrechtsbewusstsein -- ahhh ja, alles nur Neider, Neider und Neider..!
Antwort von: Danke
verfasst am: 19.01.2012 09:28:33
"Geheimer Rat" für die Info - ham Sie eigentlich a an?? Scherz beiseite!
Ich bin neugierig, was sich jetzt unsere "3000 Diplomaten" einfallen lassen, dass den feinen Passs do
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"Geheimer Rat" für die Info - ham Sie eigentlich a an?? Scherz beiseite!
Ich bin neugierig, was sich jetzt unsere "3000 Diplomaten" einfallen lassen, dass den feinen Passs do behalten dürfen!
Das wird ein "Gewinsel" werden! I freu mi schon drauf!!
Aber Sie werden sehen - es wird so an die 3000 Ausnahmen geben - nur der Grasser kriagt sein ned zruck - eh klar!!
Antwort von: Kenndi
verfasst am: 13.01.2012 14:36:29
Sie haben recht, Öst. ist mittlerweile das korrupteste Land der 1-ten Welt, sofern man Öst. dazu zählt.
Die ABARTIGSTE und SCHLIMMSTE FORM der KORRUPTION hierzulande ist:
WEHRPFLICHT und
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Sie haben recht, Öst. ist mittlerweile das korrupteste Land der 1-ten Welt, sofern man Öst. dazu zählt.
Die ABARTIGSTE und SCHLIMMSTE FORM der KORRUPTION hierzulande ist:
WEHRPFLICHT und Zivil-ZWANGSARBEITS-dienst.
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Antwort von: Pass-Ant
verfasst am: 13.01.2012 14:02:09
Publizieren Sie doch mal eine Liste der 3,000 DiplomatenpassinhaverInnen - Sie können die Namen gerne Rot/Schwarz/Blau/orange/grün unterlegen, zwecks besserer Lesbarkeit.
Antwort von:
verfasst am: 14.01.2012 14:10:38
Da werns lang drauf warten!!
Antwort von: Buchner vs Bucher
verfasst am: 13.01.2012 13:26:27
Der Josef Buchner wirds schon wissen.
Aber obs auch der Josef Bucher weiß? ;-)
Antwort von: ABSCHAUM (böser, heterosexueller, hiv-freier, arbeitender, weisser, blonder Mann ohne migrahigru - für alles schlechte auf der welt verantwortlich)
verfasst am: 13.01.2012 13:23:51
also soll mittels eines U-ausschusses gelingen, was mittels einer regierungsbeteiligung - zb in wien- nicht gelingt. interessant.
aber klar, der pp kann ja nicht einfach schreiben: "und da wo
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also soll mittels eines U-ausschusses gelingen, was mittels einer regierungsbeteiligung - zb in wien- nicht gelingt. interessant.
aber klar, der pp kann ja nicht einfach schreiben: "und da wo wir dürfen machen wir auch mit"
