Tagebuch / September 2014

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SAMSTAG, 01. SEPTEMBER 2012

DER PLAN. Otto Pendl ist die Abrissbirne der SPÖ. Wann immer der schwergewichtige Abgeordnete auftritt, hinterlässt er Trümmer. Daher hat ihn seine Partei vor wenigen Monaten als Fraktionsführer in den U-Ausschuss entsandt. Seitdem sabotiert ein Triumvirat die Arbeit des Ausschusses: Werner Amon, Otto Pendl und Stefan Petzner. Nur gegen Pendl ermittelt derzeit die
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DER PLAN.

Otto Pendl ist die Abrissbirne der SPÖ. Wann immer der schwergewichtige Abgeordnete auftritt, hinterlässt er Trümmer. Daher hat ihn seine Partei vor wenigen Monaten als Fraktionsführer in den U-Ausschuss entsandt.

Seitdem sabotiert ein Triumvirat die Arbeit des Ausschusses: Werner Amon, Otto Pendl und Stefan Petzner. Nur gegen Pendl ermittelt derzeit die Staatsanwaltschaft nicht.

Vor dem Sommer haben die Drei versucht, mittels eines Antrags die Lieferung weiterer Akten zu Telekom, BUWOG und Behördenfunk zu verhindern. Der Schaden scheint für SPÖ, ÖVP und BZÖ schon jetzt groß genug. Alle drei wollen nichts mehr wissen. Dass Gabi Moser als Vorsitzende ihren gesetzeswidrigen Antrag als nicht beschlossen qualifizierte, haben ihr die Drei nicht verziehen. Dass die Parlamentsdirektion Moser recht gab, stört sie nicht. Über den Sommer wurde der nächste Anschlag auf den Ausschuss vorbereitet.

Am Freitag war es bei der ersten Sitzung nach den Ferien so weit. In drei Stationen versuchten Pendl, Amon und Petzner, den Ausschuss abzudrehen:

Station 1 - Fraktionsführer

Es ist üblich, dass Zeugenlisten gemeinsam vorbereitet und dann beschlossen werden. ÖVP und SPÖ boykottierten die Vorbereitungssitzungen. Als sich um elf Uhr die Fraktionsführer trafen, schwiegen beide. Kein Vorschlag für Zeugen, keine Anträge für die weitere Vorgangsweise. Unsere Vorschläge wurden entgegengenommen. Zur vereinbarten Vorverhandlung kurz vor der offiziellen Ausschusssitzung um 13 Uhr kamen beide nicht.

Zu diesem Zeitpunkt zeichnete sich erstmals ab, dass Petzner und der Vertreter der FPÖ eingeweiht waren.

Station 2 - fünf Anträge

Als die offizielle Sitzung um 13 Uhr begann, legten Amon und Pendl plötzlich fünf Anträge auf den Tisch. Vier von ihnen hatte ein einziges Ziel - die Vorlage von Akten zu verhindern. Der fünfte Antrag war als einziger gesetzes- und geschäftsordnungskonform. Mit ihm wollten Pendl und Amon zwölf Auskunftspersonen zu den letzten vier Beweisthemen laden, um den Ausschuss am 2. Oktober abdrehen zu können.

Antrag 1 - der Trick

Der erste Antrag war von vier Parteien unterschrieben. Er sah einen Zeitplan vor. Das kann für Beweisthemen und Auskunftspersonen beschlossen werden. Aber Amon, Pendl, Petzner und Co. wollten etwas anderes: einen Zeitplan für die Akten. Damit hätten sie mit einfacher Mehrheit die Lieferung von Akten durch die Ministerien verbieten können. Genau das ist aber nach der Verfahrensordnung nicht vorgesehen.

Bisher hat der Ausschuss ohne Zeitplan zügig gearbeitet. Dass ihr erster Antrag geschäftsordnungswidrig und ungesetzlich war, störte die Drei nicht. Moser hatte keine andere Möglichkeit, als ihn zurückzuweisen. Damit war der erste Geschäftsordnungstrick gescheitert.

Antrag 2 - die Zensur

„Außerhalb des Zeitplans sind keine Akten vorzulegen; die Parlamentsdirektion hat dennoch eingelangte Akten von der Verteilung und Einsichtnahme auszunehmen."

Damit sollte verhindert werden, dass Akten, die von den Ministerien geliefert werden, dem Ausschuss zukommen.

Antrag 3 - die Manipulation

Mit dem dritten Antrag versuchten Pendl, Amon und Petzner, das Ergebnis der letzten Sitzung vor dem Sommer zu verfälschen. Mit Mehrheit wollten sie feststellen, dass ihr gescheiterter Antrag von damals gültig war.

Sogar die vorsichtige Parlamentsdirektion bezeichnete diesen Antrag als „unzulässig"

Antrag 4 - die Konfusion

Im vierten Antrag sollte wieder die Verteilung der Akten verboten werden. Da auch hier die Stellungnahme der Parlamentsdirektion eindeutig war, nahm Amon den gesetzwidrigen Teil kurzerhand heraus und brachte den Antrag noch einmal ein. Er wurde angenommen. Amons Pech: Die Parlamentsdirektion hat mit Gutachten festgestellt, dass der Antrag eine bloße Meinungsfeststellung der Unterstützer ist - und keine Außenwirkung entfaltet.

Die Ministerien müssen daher weiter Akten liefern.

Antrag fünf - 12 Zeugen, kein Faymann

Im fünften Antrag legten Pendl und Amon ihre Zeugenliste vor. Ostermayer und Berlakovich sollten kommen. Aber zwei mussten um jeden Preis geschont werden: Werner Faymann und Salzburgs Landeshauptfrau Gabi Burgstaller. Wer die Akten kennt, weiß, warum.

Gegen Faymann liegt von ASFINAG und ÖBB bis „Österreich/Fellner" jede Menge belastendes Material vor. Burgstaller sollte sich in der Affäre „Staatsbürgerschaften" verantworten. Beide stehen natürlich zur Verfügung, „gerne" und „jederzeit". Nur: SPÖ und ÖVP lassen sie nicht.

Die Gründe der Sozis sind klar: Sie wollen zwei ihrer wichtigsten Politiker/innen nicht gerade jetzt verlieren. Aber warum deckt die ÖVP Faymann? Das bleibt die spannende Frage.

Station 3 - der Boykott

Als Pendl, Amon und Petzner merkten, dass sie mit ihren gesetzwidrigen Anträgen keinen Erfolg haben würden, drehte einer nach dem anderen durch. Amon kündigte an, die Gesetze so zu ändern, dass Vorsitzende wie Moser durch die Mehrheit abgewählt werden könnten. „Das wird für Sie Folgen haben, Frau Moser!"

Gabi Moser blieb freundlich und bestimmt bei ihrer Haltung. Daraufhin griffen Pendl und Amon zum letzten Mittel: Sie zogen ihren Ladungsantrag zurück und stimmten alle anderen nieder.

Der U-Ausschuss steht jetzt am beginn des letzten Durchgangs ohne Auskunftspersonen da. Pendl und Amon haben mit ihrer Erpressung - „entweder keine Akten oder keine Zeugen" - ernst gemacht. Gabi Moser hat in dieser Situation das einzig Richtige getan: Sie hat, wie geplant, für Donnerstag, den 6. September, um 10 Uhr zur nächsten Sitzung geladen.

Dort wird sich zeigen, ob der Ausschuss endgültig abgedreht wird - oder ob es uns gelingt, weitere Ladungen durchzusetzen.

Die Menschen wollen, dass wir weiter arbeiten und weiter aufdecken. Letzten Endes werden das auch Amon, Pendl und Petzner zur Kenntnis nehmen müssen.

 

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Antwort von: UND DANN NOCH DAS:
verfasst am: 03.09.2012 09:42:07

http://derstandard.at/1345165913008/Mehrheit-glaubt-nicht-mehr-an-Wechsel-zu-ein em-Berufsheer

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Antwort von: VIEL WICHTIGER IST:
verfasst am: 03.09.2012 08:32:00

Die Frage !

http://diepresse.com/home/politik/innenpolitik/1285541/Bundesheer_Warum-es-au f-die-Frage-ankommt

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Antworten


Antwort von:
verfasst am: 02.09.2012 13:00:27

Zum Gedenken:
Gestern vor 73 Jahren hat eine WEHRPFLICHT-ARMEE den brutalsten Krieg der Menschheit eröffnet.

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Antwort von:
verfasst am: 02.09.2012 09:30:41

All das kann eigentlich nur eines bedeuten.Die Vorwürfe sind wahr und es ist noch wesentlich schlimmer als bislang bekannt.

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Antwort von:
verfasst am: 02.09.2012 10:36:11

Wanns stimmt!

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Antwort von:
verfasst am: 02.09.2012 10:41:08

Was soll daran nicht stimmen?

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Antwort von:
verfasst am: 02.09.2012 11:27:12

Auch andere Quellen bemühen mein Leichtgläubiger, ned nur was der PP von sich gibt - zum Beispiel das UA Protokoll!!

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Antwort von:
verfasst am: 03.09.2012 08:01:08

Es gibt keine Quelle die etwas anderes berichtet.

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Antwort von:
verfasst am: 04.09.2012 10:26:11

Das hättens gerne!!

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Antwort von:
verfasst am: 04.09.2012 11:34:28

Nein, das hättest du gerne.

Wer ist deine Quelle ?

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Antwort von:
verfasst am: 04.09.2012 15:17:41

Ich wiederhol mich ungern!!

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Antwort von:
verfasst am: 05.09.2012 09:10:43

Sag was rechtlich nicht passt Remis oder halt die Go.

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Antwort von: @ PETER PILZ
verfasst am: 01.09.2012 18:14:04

S.g. Herr Pilz! Ihr Engagement bezgl. UA in Ehren, jedoch ist die Abschaffung der sinnlosen Wehrpflicht vordringlicher, da die Gefahr besteht, dass auf Jahrzehnte dieser Unzustand bestehen
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S.g. Herr Pilz!
Ihr Engagement bezgl. UA in Ehren, jedoch ist die Abschaffung der sinnlosen Wehrpflicht vordringlicher, da die Gefahr besteht, dass auf Jahrzehnte dieser Unzustand bestehen bleibt.

Lesen sie bitte folgenden Artikel:
http://derstandard.at/1345165864594/Wozu-braucht-Oesterreich-ueberhaup t-noch-ein-Bundesheer

Die Fragestellung bei der Volksbefragung wird tatsl. der Schlüssel sein !!

BITTE helfen Sie mit aller Kraft und IQ bei der Beseitigung dieses unfairen und erniedrigenden ZWANGSDIENST !!
Es werden ihnen zig-tausende junge Männer danken !

Ein UA kann wieder kommen, aber DIE CHANCE den ZWANGSDIENST und SKLAVEREI in einem sogenannten demokratischen Land der 1-ten Welt zu beseitigen, diese CHANCE darf nicht ungenutzt bleiben.

DANKE !

Nachsatz:
Ich bin kein ÖAAB-Mitglied, kein Bundesheer-Angestellter, der von Zwangsdienern profitiert, und auch sonst kein PROFITEUR der ZWANGSDIENSTE.

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Antwort von:
verfasst am: 02.09.2012 10:22:21

Warscheinlich sind Sie ein Betroffender des Wehrdienstes,weil Sie so einen Blödsinn verzapfen und wollen sich unbedingt drücken, der Heimnat einen Dienst zu erweisen. Abkassieren aber für die
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Warscheinlich sind Sie ein Betroffender des Wehrdienstes,weil Sie so einen Blödsinn verzapfen und wollen sich unbedingt drücken, der Heimnat einen Dienst zu erweisen.
Abkassieren aber für die Heimat keinen Finger rühren!Tolle Einstellung!

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Antwort von:
verfasst am: 04.09.2012 11:33:44

Was ist die Heimnat ?

Und was hast du für die Heimnat getan ?

Und was heißt "Abkassieren" ?

Wer kassiert ab ? Du ?

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Antwort von:
verfasst am: 04.09.2012 15:19:44

Er weiß ned was die Heimat eines Menschen ist - das wars dann!!

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Antwort von: Moderndenkender
verfasst am: 01.09.2012 18:51:58

Koch hat nur recht, sehr guter Kommentar. Die Wehrpflicht-Debatte zeigt derzeit wie Teile der österr. Gesellschaft ticken, da gruselts jeden Morder-Denkenden ! Stimme mit dem Vorposter überein,
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Koch hat nur recht, sehr guter Kommentar.

Die Wehrpflicht-Debatte zeigt derzeit wie Teile der österr. Gesellschaft ticken, da gruselts jeden Morder-Denkenden !

Stimme mit dem Vorposter überein, Herr Pilz. Bitte tun sie alles was in ihrer Macht steht, der IQ wär ja da.

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Antwort von:
verfasst am: 02.09.2012 11:31:43

Na bitte - er tut eh was er kann, indem er die Konservativen an den Pranger stellt und die Linken inklusive der eigenen eventuell Betroffenen "vergisst"! Dafür reicht der IQ ganz
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Na bitte - er tut eh was er kann, indem er die Konservativen an den Pranger stellt und die Linken inklusive der eigenen eventuell Betroffenen "vergisst"!
Dafür reicht der IQ ganz bestimmt, wie man sieht!!

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Antwort von: Moderndenkender
verfasst am: 01.09.2012 19:06:36

"Modern-Denkenden" nicht "Morder-Denkenden" ... die Tastatur ist auch zum gruseln ;-)

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