Tagebuch / Juni 2016

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FREITAG, 11. JÄNNER 2013

DIE SPINDELEGGER-FALLE In wenigen Jahren droht ein Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, das die Frauen zum Wehrdienst verpflichtet. Der Bundespräsident, der steirische Landeshauptmannstellvertreter, der Grazer Bürgermeister, der Präsident der Wirtschaftskammer und der Chef der oberösterreichischen FPÖ haben die Debatte längst
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DIE SPINDELEGGER-FALLE

In wenigen Jahren droht ein Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte, das die Frauen zum Wehrdienst verpflichtet.

Der Bundespräsident, der steirische Landeshauptmannstellvertreter, der Grazer Bürgermeister, der Präsident der Wirtschaftskammer und der Chef der oberösterreichischen FPÖ haben die Debatte längst begonnen und Vorschläge gemacht.

Alle jungen Frauen und ihre Familien haben ein Recht: das Recht auf umfassende sachliche Information. Weil ihr die ÖVP das vorenthalten will, legen wir dazu ein umfangreiches PAPIER vor.

 

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Antwort von:
verfasst am: 18.01.2013 10:39:30

Ihnen ist wirklich kein noch so dummes Argument peinlich Hr. Abg.u.Zensor! Zitat vom Rauscher im Standard: "Wenn das(die Wehrpflicht für Frauen) ein Argument der Berufsheer-Befürworter ist,
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Ihnen ist wirklich kein noch so dummes Argument peinlich Hr. Abg.u.Zensor!
Zitat vom Rauscher im Standard:
"Wenn das(die Wehrpflicht für Frauen) ein Argument der Berufsheer-Befürworter ist, dann steht es schlecht um sie. Eine solche Entscheidung des EGMR kann vielleicht einmal, wenn die Gleichberechtigung in ganz Europa lückenlos durchgeführt ist, theoretisch anstehen. Genau das hat der renommierte Verfassungsrechtler Heinz Mayer in dem Gespräch mit der "Krone" gesagt. Und selbst wenn der EGMR in der Sache schon bald angerufen würde, dann würde er sehr wahrscheinlich nicht gegen die Verfassung des Staates Österreich (Wehrpflicht der jungen Männer) entscheiden. Das sagt zumindest der ebenfalls renommierte Verfassungsrechtler Bernd-Christian Funk.
Deshalb jetzt die Frauenwehrpflicht an die Wand zu malen ist eine Verzweiflungstat von Leuten, die ihr Prestige auf eine unüberlegte, nicht ausdiskutierte, populistisch motivierte Volksbefragung gesetzt haben. Peter Pilz hat seine Verdienste, aber mit derlei reiht er sich in die Garde der Schmähpolitiker ein"!!Zitatende!
Dem ist eigentlich nichts hinzuzufügen!!

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Antwort von: Baroso
verfasst am: 12.01.2013 01:26:57

Art, 4 des EU Vertrages regelt, dass die Kompetenzen der nationalen Sicherheit in der Zuständigkeit der MS verbleiben. Eine Änderung dieser Bestimmung bedarf einer Einstimmigkeit. Die
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Art, 4 des EU Vertrages regelt, dass die Kompetenzen der nationalen Sicherheit in der Zuständigkeit der MS verbleiben.
Eine Änderung dieser Bestimmung bedarf einer Einstimmigkeit.

Die Entscheidung, ob Österreich eine Wehrpflicht auch für Frauen einführt, liegt alleine in der Hand der Österreicher.

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Antwort von: Sco
verfasst am: 11.01.2013 23:52:19

Lieber Hr. Pilz. Im Jahr 2004 haben sie selbst noch den verpflichtenden Zivildienst auch für Frauen als brauchbare Alternative für die Wehrpflicht gesehen. Heute ist es
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Lieber Hr. Pilz.

Im Jahr 2004 haben sie selbst noch den verpflichtenden Zivildienst auch für Frauen als brauchbare Alternative für die Wehrpflicht gesehen. Heute ist es "Spindelegger-Falle" und erzböse? Gedächtnislücke? zur Auffrischung: http://www.orf.at/stories/2160777/

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Antwort von:
verfasst am: 15.01.2013 08:36:07

Es geht ned darum was stimmt. Sondern was momentan grad nützlich ist beim "lieben Herrn Pilz"!

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Antwort von:
verfasst am: 11.01.2013 23:53:40

jetzt der richtige link:
http://derstandard.at/1668635

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Antwort von: Ingenieur, der Echte!
verfasst am: 11.01.2013 16:38:47

Absurder gehts nimmer. Erst läßt die SPÖ, mit einem zugegebenermaßen genialen Manipulationsversuch, das Gerücht streuen, daß auch Frauen wegen Gleichheitsgrundsatz zum Wehrdienst müssen. Dann
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Absurder gehts nimmer.
Erst läßt die SPÖ, mit einem zugegebenermaßen genialen Manipulationsversuch, das Gerücht streuen, daß auch Frauen wegen Gleichheitsgrundsatz zum Wehrdienst müssen. Dann läßt man die spindlichen aä schwindlichen ÖVP-Maxln, unfähig wie sie sind, gegenargumentieren. Und jetzt kommt der ausgebrannte Herr Pilz und kann mit bestem Gewissen die schwindlichen ÖVP-Argumente in Grund und Boden rammen.
Ist manipulativ eine reife Leistung!
Doch zurück zum Gerücht der SPÖ-Schummler:
Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen: Daß ein Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte die jungen Frauen in Österreich zum Wehrdienst zwingen wird!
Leute, das nennt man in Künstlerkreisen REALSATIRE.
Noch eine kleine Anmerkung: Ich der Ingenieur kackt auf die BZÖ/FPÖ-Nazis, gell, NICHT daß es wieder heißt, der arme Peterl wird schon wieder vom rechten Rand angegriffen.
Diese Wehrdienstdebatte ist zum Kotzen!
Apropos, sind die Grüninnen nicht auch für die bedingungslose Gleichberechtigung der Geschlechter?
BundersheerInnen...klingt doch irgendwie nach Grünweibersprach, absurd gell?

Übrigens: In der österreichischen Verfassung ist ganz klar geregelt, daß der Wehrdienst NUR Männer betrifft!

Oder sind die Verfassungsrechte der Republik Österreich für euch nimmer ernst zu nehmen.
Eh kann man alles ändern. Man könnte auch aus der EU austreten. Könnte, gell!
Und nicht, daß des Arme Peterl wieder sagt, FPÖ und neuerdings der Strohsack täten ihn dauernd angreifen.
Ich, der Ingenieur kackt neben BZÖ/FPÖ-Populisten auch auf Stronach- Populisten!

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Antwort von:
verfasst am: 11.01.2013 15:55:16

Weil die ÖVP immer blöder agiert:

BERUFSHEER [ X ]

Wehrpflicht [ ]

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Antwort von: Ingenieur
verfasst am: 11.01.2013 15:51:59

Ich nochmal, Leute, ich kack auf alles ! ICH SAGS' WIE'S IST: ICH WILL AUCH WEITERHIN GRUNDWEHRDIENER, DAMIT ICH AUCH WEITERHIN KEINEN FINGER RÜHREN MUSS ! DAMIT ICH AUCH WEITERHIN
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Ich nochmal, Leute, ich kack auf alles !

ICH SAGS' WIE'S IST:
ICH WILL AUCH WEITERHIN GRUNDWEHRDIENER, DAMIT ICH AUCH WEITERHIN KEINEN FINGER RÜHREN MUSS !
DAMIT ICH AUCH WEITERHIN WÄHREND MEINER ARBEITSZEIT EINKAUFEN FAHREN KANN, VON EINEM SCHANI - ÄH GRUNDWEHRDIENER - CHAUFFIERT.

DAHER:
Laßts euch nicht einkochen, Leute, die Wehrpflichtdebatte ist schädlich und die Wehrpflicht ist gut !!! Für uns Profiteure !!

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Antwort von: Ingenieur, diesmal der echte!
verfasst am: 11.01.2013 16:33:23

Du Arsch, leg dir ein eigenes Alis zu. Geh scheißn Arschkretztn, wennst nur primitive Meldungen unter anderer Poster namen schreiben kannst, Du Identitätsdrecksau.

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Antwort von: Ingenieur
verfasst am: 11.01.2013 14:27:36

Absurder gehts nimmer. Erst läßt die SPÖ, mit einem zugegebenermaßen genialen Manipulationsversuch, das Gerücht streuen, daß auch Frauen wegen Gleichheitsgrundsatz zum Wehrdienst müssen. Dann
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Absurder gehts nimmer.
Erst läßt die SPÖ, mit einem zugegebenermaßen genialen Manipulationsversuch, das Gerücht streuen, daß auch Frauen wegen Gleichheitsgrundsatz zum Wehrdienst müssen. Dann läßt man die spindlichen aä schwindlichen ÖVP-Maxln, unfähig wie sie sind, gegenargumentieren. Und jetzt kommt der ausgebrannte Herr Pilz und kann mit bestem Gewissen die schwindlichen ÖVP-Argumente in Grund und Boden rammen.
Ist manipulativ eine reife Leistung!
Doch zurück zum Gerücht der SPÖ-Schummler:
Das muß man sich auf der Zunge zergehen lassen: Daß ein Erkenntnis des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte die jungen Frauen in Österreich zum Wehrdienst zwingen wird!
Leute, das nennt man in Künstlerkreisen REALSATIRE.
Noch eine kleine Anmerkung: Ich der Ingenieur kackt auf die BZÖ/FPÖ-Nazis, gell, NICHT daß es wieder heißt, der arme Peterl wird schon wieder vom rechten Rand angegriffen.
Diese Wehrdienstdebatte ist zum Kotzen!
Apropos, sind die Grüninnen nicht auch für die bedingungslose Gleichberechtigung der Geschlechter?
BundersheerInnen...klingt doch irgendwie nach Grünweibersprach, absurd gell?

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Antwort von: Ingenieur
verfasst am: 11.01.2013 14:38:55

Übrigens: In der österreichischen Verfassung ist ganz klar geregelt, daß der Wehrdienst NUR Männer betrifft! Oder sind die Verfassungsrechte der Republik Österreich für euch nimmer ernst zu
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Übrigens: In der österreichischen Verfassung ist ganz klar geregelt, daß der Wehrdienst NUR Männer betrifft!

Oder sind die Verfassungsrechte der Republik Österreich für euch nimmer ernst zu nehmen.
Eh kann man alles ändern. Man könnte auch aus der EU austreten. Könnte, gell!
Und nicht, daß des Arme Peterl wieder sagt, FPÖ und neuerdings der Strohsack täten ihn dauernd angreifen.
Ich, der Ingenieur kackt neben BZÖ/FPÖ-Populisten auch auf Stronach- Populisten!

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Antwort von: Ingenieur
verfasst am: 11.01.2013 15:53:22

Ich, der Ingenieur, kack überhaupt auf alles, auch auf mich, permanent. Und dass ja keiner glaubt, ich hab was mit dem Bundesheer zu tun, natürlich arbeit ich dort, hi hi hi. arbeiten, der war gut
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Ich, der Ingenieur, kack überhaupt auf alles, auch auf mich, permanent.
Und dass ja keiner glaubt, ich hab was mit dem Bundesheer zu tun, natürlich arbeit ich dort, hi hi hi. arbeiten, der war gut - gell !

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Antwort von: W Pilz2
verfasst am: 11.01.2013 16:35:14

Du Arsch, leg dir ein eigenes Alis zu. Geh scheißn Arschkretztn, wennst nur primitive Meldungen unter anderer Poster namen schreiben kannst, Du Identitätsdrecksau.

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Antwort von: Wolfgang Konrad
verfasst am: 11.01.2013 14:04:36

Sehr geehrter Herr Pilz! Ich halte das ganze für Panikmache. Jetzt werden doch schon die absurdesten Möglichkeiten diskutiert. Keine Partei in Österreich kann es sich leisten, so etwas zu
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Sehr geehrter Herr Pilz!
Ich halte das ganze für Panikmache.
Jetzt werden doch schon die absurdesten Möglichkeiten diskutiert.
Keine Partei in Österreich kann es sich leisten, so etwas zu fordern geschweige denn zu implementieren.
Ich stimme jedenfalls für die Beibehaltung, einfach mangels Nachvollziehbarkeit des SPÖ-Modells.
Ein grünes Modell gibt es sowieso nicht, sagen wir mal so, es gibt vielleicht Ihr Modell, das aber eher eine besser ausgerüstete Polizeieinheit wäre.
Was wäre mit der Luftraumüberwachung?
Sie reden immer davon, die Eurofighter zurückzuschicken und ein immens großes Prozessrisiko einzugehen, aber wodurch soll es ersetzt werden?
Vielleicht durch andere Länder?

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Antwort von:
verfasst am: 11.01.2013 15:54:38

1.) es gibt ein grüne Modell, schon lange, wurde auch hier vor mehr als einem Jahr erneut veröffentlicht 2.) es ist keine absurde Panikmache, sondern reale Möglichkeit, nur mehr eine Frage der
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1.) es gibt ein grüne Modell, schon lange, wurde auch hier vor mehr als einem Jahr erneut veröffentlicht

2.) es ist keine absurde Panikmache, sondern reale Möglichkeit, nur mehr eine Frage der Zeit, siehe PAPIER oben ! muß man halt auch ganz lesen !

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Antwort von: Wolfgang Konrad
verfasst am: 12.01.2013 04:40:14

Es gibt kein grünes Modell, weder im Parteiprogramm noch bei den grünen Positionen auf deren Website. Ich bin in mancher Hinsicht ein Freund der Grünen und habe sie auch schon gewählt, aber
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Es gibt kein grünes Modell, weder im Parteiprogramm noch bei den grünen Positionen auf deren Website.
Ich bin in mancher Hinsicht ein Freund der Grünen und habe sie auch schon gewählt, aber hierbei haben sie sich in etwas verrannt.
Das Papier habe ich gelesen, da ist aber nichts Eindeutiges.
Sollte je eine Frau beim VfGH ihr Recht einklagen und zugesprochen bekommen, muss man eben die Verfassung eindeutig ändern.
Nur, welche Frau würde schon ihr Recht in diesem Fall einklagen?
PP erwähnte in seinem "Modell" z.b die Luftraumüberwachung überhaupt nicht.
Sein Modell steht nicht als offizielle Position der Grünen auf deren Website, also handelt es sich um seine Meinung und nicht dieser Partei.
Ich würde den Grünen dringend raten, etwas realistischer zu werden und auch mehrheitsfähige Positionen zu entwickeln.

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Antwort von: Ingenieur
verfasst am: 11.01.2013 16:47:31

Wo wurde die grüne Modell veröffentlicht, bitte um einen link oder ein Datum. Ansonsten ist in keinem Medium oder aus keinem Statement im Zuge der aktuellen Wehrdienstdebatte soetwas wie ein
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Wo wurde die grüne Modell veröffentlicht, bitte um einen link oder ein Datum.
Ansonsten ist in keinem Medium oder aus keinem Statement im Zuge der aktuellen Wehrdienstdebatte soetwas wie ein grünes Wehrdienst-/Heeresmodell zu vernehmen.

Und mit dem BP Fischer, einem Befürworter der Wehrdienstes, für ein Berufsheer zu argumentieren ist die hohe Kunst ders Berufspoitikers und -wortverdrehers. Chapeaut'scherl!

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Antwort von: BERUFSHEER [ X ]
verfasst am: 11.01.2013 13:53:44

wenn man das dokument genau durchliest, ist die gefahr realer denn je, ich bin überzeugt die frauen-wehrpflicht oder frauen-dienstpflicht wird kommmen. mikl-leitner will das durch die
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wenn man das dokument genau durchliest, ist die gefahr realer denn je,
ich bin überzeugt die frauen-wehrpflicht oder frauen-dienstpflicht wird kommmen.

mikl-leitner will das durch die hintertür,
zuerst freiwillige, dann pflicht !

soviel zu schmäh-politikerinnen.

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Antwort von:
verfasst am: 11.01.2013 13:20:54

Sehr sachlicher Beitrag, Danke Peter Pilz !

Am 20.Jänner:

BERUFSHEER [ X ]

Wehrpflicht [ ]

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