Tagebuch / Juni 2016

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DONNERSTAG, 23. JÄNNER 2014

GELD ZURÜCK - ABER DALLI! Das ist das erste Schuldeingeständnis mit Ente. Die ÖVP zahlt 96.000 Euro an die Telekom zurück. Das Geld ist seinerzeit über die Agentur White House in die ÖVP geschleust worden. Das hat der Korruptions-U-Ausschuss herausgefunden. Jetzt will sich die ÖVP offensichtlich freikaufen. Meine Rückfrage bei der StA Wien hat ergeben,
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GELD ZURÜCK - ABER DALLI!

Das ist das erste Schuldeingeständnis mit Ente. Die ÖVP zahlt 96.000 Euro an die Telekom zurück. Das Geld ist seinerzeit über die Agentur White House in die ÖVP geschleust worden. Das hat der Korruptions-U-Ausschuss herausgefunden. Jetzt will sich die ÖVP offensichtlich freikaufen.

Meine Rückfrage bei der StA Wien hat ergeben, dass die ÖVP-Behauptung, das Verfahren werde eingestellt, eine Ente ist. Nach § 18 VBVG (Verbandsverantwortlichkeitsgesetz) hat die StA in diesem Fall keine Möglichkeit zur Einstellung, wenn die Verfolgung aus generalpräventiven Gründen oder aus „besonderem öffentlichem Interesse" geboten ist. Beide im Gesetz genannten Gründe sind im Fall der organisierten Korruption der ÖVP ganz eindeutig gegeben.

Wir wissen aus dem U-Ausschuss, dass es um weit mehr als die Telekom geht. Die ÖVP hat über viele Jahre ein System zum systematischen Abkassieren großer Unternehmen eingerichtet. Der Sumpf muss jetzt endlich trockengelegt werden.

Wir wollen, dass die ÖVP alles zurückzahlt: die Steuergelder, die zum Bauernbund umgeleitet worden sind; die Gelder der Media Select; und die Gelder, die der ÖAAB systematisch von großen Unternehmen abkassiert hat.

Es geht um mindestens 1,5 Millionen Euro. Die 96.000 Euro sind ein erster Erfolg, aber der Rest der Beute muss auch zurück.

 

 

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Antwort von: remis
verfasst am: 03.02.2014 13:23:57

Die Staatsanwaltschaft soll sich auch um die Linken kümmern Hr. Zensor - die rote Kommunalkredit,die Millionenspende von EADS an Edlinger/Rapid, den Gartlehner und die zig Tausend Euro, den roten
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Die Staatsanwaltschaft soll sich auch um die Linken kümmern Hr. Zensor - die rote Kommunalkredit,die Millionenspende von EADS an Edlinger/Rapid, den Gartlehner und die zig Tausend Euro, den roten Echoverlag,die Geschäfte der Langthaler mit der Telekom,die Kärtner Gschicht - Zitat:"Betroffen von der Anzeige sind SPÖ-Chef und Landeshauptmann Peter Kaiser, der ehemalige Landesrat Wolfgang Schantl, Klubobmann Reinhart Rohr und die Ex-SPÖ-Vorsitzende Gaby Schaunig. Ihnen wird unter anderem Untreue vorgeworfen.".
Was ist mit den verzockten Million in Salzburg, Linz und Wien usw.usw.??
Auch darum sollten Sie sich kümmern Hr.Zensor und selbsternannter "Oberaufdecker" - ABER DALLI!

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Antwort von: Der Mann im Fass
verfasst am: 05.02.2014 01:07:11

Nicht jammern, Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft schreiben. Wenn du das nicht kannst, Schnauze halten.
Ganz simpel.
Du behauptest doch so allwissend zu sein. Also mach auch!

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Antwort von: remis
verfasst am: 06.02.2014 09:33:32

Wofür hamma denn unseren Oberaufdecker und Zensor mit seinem saftigen Gehalt!?? Also ned jammern, dass ich Anzeige erstatten soll!Zumal es rechtlich äußerst schwierig, wenn überhaupt möglich
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Wofür hamma denn unseren Oberaufdecker und Zensor mit seinem saftigen Gehalt!??
Also ned jammern, dass ich Anzeige erstatten soll!Zumal es rechtlich äußerst schwierig, wenn überhaupt möglich ist!
Halt lieber die Schnauze Fasslsitzer bevorst so an Blödsinnn verzapfst!
Ich bin nicht allwissend, aber eben kein verborter Linker mit null Realitätssinn, wie Du! Begriffen??

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Antwort von: Der Mann im Fass
verfasst am: 26.01.2014 17:17:04

Viel mehr als die paar Millionen würden mich die Außenstände des BMF interessieren. Lt. Aussage im Ö1 vor kurzem beläuft sich das auch 1,5 MILLARDEN! Und die Finanzer sind chronisch
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Viel mehr als die paar Millionen würden mich die Außenstände des BMF interessieren. Lt. Aussage im Ö1 vor kurzem beläuft sich das auch 1,5 MILLARDEN! Und die Finanzer sind chronisch unterbesetzt. Wann wird da was gemacht. Wann wird das Geld eingetrieben? DAS würde Budgedlöcher stopfen!

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Antwort von: R.
verfasst am: 27.01.2014 13:59:16

Die "paar Millionen" sind alleine knapp 100 MILLIONEN pro Jahr Personalkosten, die "Nebenkosten" der Wehrpflicht sind "lächerliche" 800 MILLIONEN ENTGANG in der VGR pro
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Die "paar Millionen" sind alleine knapp 100 MILLIONEN pro Jahr Personalkosten, die "Nebenkosten" der Wehrpflicht sind "lächerliche" 800 MILLIONEN ENTGANG in der VGR pro JAHR !!
Dazu noch die "lächerlichen" paar Millionen Personalkosten, die die Aufrechterhaltung der WP umsonst kostet, wieder mehrere 100 MILLIONEN PRO JAHR, in SUMME simma auch schnell bei 1,2 - 1,5 MILLIARDEN EURO pro Jahr.

Also "Mann im Fass": Kopf raus aus dem Fass und "reale" Luft schnuppern, kriegt man schnell wieder einen klaren Kopf.

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Antwort von: Der Mann im Fass
verfasst am: 05.02.2014 01:13:24

Hier war die Wehrpflicht nicht das Thema. Und vergleiche doch mal die Kosten der Wehrpflichtigen, würden statt dessen ganz normale Arbeitnehmer für diese Aufgaben eingesetzt. Auch muss man dabei
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Hier war die Wehrpflicht nicht das Thema.

Und vergleiche doch mal die Kosten der Wehrpflichtigen, würden statt dessen ganz normale Arbeitnehmer für diese Aufgaben eingesetzt. Auch muss man dabei bedenken, das keine grundlegende Reform durchgeführt und so einiges zusperrt wird. Welche ganz sicher nicht gemacht wird, so lange irgendwer FP oder VP wählt.

Schon sind wir sehr viel weiter oben mit den Kosten. Viel billiger als mit GWDs bekommst du das nämlich nicht gemacht. Fazit: es bleibt alles so wie es ist. Ganz simpel und frustrierend.

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Antwort von: BundesheerBeamtenrechtZumKotzen
verfasst am: 26.01.2014 12:52:10

"die jungen solln was lernen beim Heer" ! http://kurier.at/politik/inland/bodybuilding-statt-bundesheer-arbeitslose-hee resbeamte-sollen-wieder-zurueck-zum-dienst/48.040.903 JETZT WISSEN
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"die jungen solln was lernen beim Heer" !

http://kurier.at/politik/inland/bodybuilding-statt-bundesheer-arbeitslose-hee resbeamte-sollen-wieder-zurueck-zum-dienst/48.040.903

JETZT WISSEN ALLE, WARUM WIR DIE WEHRPFLICHT HABEN !

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Antwort von:
verfasst am: 03.02.2014 13:26:34

"JETZT WISSEN ALLE, WARUM WIR DIE WEHRPFLICHT HABEN" ! Ja sicher - auch für die Katastrophehilfe, das Rote Kreuz,für den Zivildienst usw. Grad jetzt bei dem Schneechaos leisten die
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"JETZT WISSEN ALLE, WARUM WIR DIE WEHRPFLICHT HABEN" ! Ja sicher - auch für die Katastrophehilfe, das Rote Kreuz,für den Zivildienst usw.
Grad jetzt bei dem Schneechaos leisten die Wehrdiener tolle Hilfe!Hammas??

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Antwort von: http://kurier.at/politik/inland/bodybuilding-statt-bundesheer-arbeitslose-heeres beamte-sollen-wieder-zurueck-zum-dienst/48.040.903
verfasst am: 26.01.2014 12:52:57

.

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Antwort von:
verfasst am: 25.01.2014 20:31:43

Diese Saubande !

Korrupt bis ins Mark, zynisch bis zum Erbrechen, falsch, verlogen und erzkatholisch mimen.
Würg.
Geld zurück, aber tunlichst !

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Antwort von: integration a la gruen
verfasst am: 23.01.2014 18:21:31

http://derstandard.at/1389858023779/Prozess-in-Wien-Amtsmissbrauch-rund-um-Deuts chkurse

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Antwort von: Karl Hermann
verfasst am: 23.01.2014 15:51:21

Danke für Ihre jahrelange Hartnäckigkeit. Alles erdenklich Gute zum Geburtstag

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Antwort von:
verfasst am: 23.01.2014 20:40:28

Warum immer nur hartnäckig bei den Schwarzen?? Auf die Linken vergisst er wohlweislich, unser Geburtstagskind!!
Was die Glaubwürdigkeit betrifft gibt's nix zu beglückwünschen!

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Antwort von:
verfasst am: 24.01.2014 07:09:15

"Warum immer nur hartnäckig bei den Schwarzen??"

Weils die am meisten verdient haben.

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Antwort von:
verfasst am: 25.01.2014 09:53:50

Eh klar, das sagen Sie als Linker!!

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Antwort von: WS
verfasst am: 27.01.2014 15:07:34

Das sage ich als einer der die ÖVP nicht mag weil ihre Politik ihm schadet und ich ein Nettozahler bin.Also jemand der für die Schweinerein der ÖVP letztlich geradestehen muss.Das darf ich Remis..

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Antwort von:
verfasst am: 03.02.2014 13:21:26

Das darfst Du!Und ich mag die Linken nicht weils ned wirtschaften können und immer Pleite machen!
Und ich muss letztendlich für die Schweinereien der Linken gradstehen! Das darf ich!!

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Antwort von: Der Mann im Fass
verfasst am: 05.02.2014 01:14:07

Die FP ist links? Das ist mir neu...

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Antwort von:
verfasst am: 06.02.2014 09:37:53

Sagns mir ein links regiertes Land das nicht ruiniert wurde und Pleite gemacht hat!
Ihre Linken können nicht wirtschaften, das ist ein Faktum!

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Antwort von: Laichi
verfasst am: 23.01.2014 14:25:49

In other news:
Alles Gute zum Geburtstag!! Auguri!

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