Tagebuch / Mai 2012

Wiener Landesversammlung im Kolpingheim im neunten Bezirk. Mit der Wiener Wahl haben wir unseren ersten Bundesrat gewonnen, und der wird heute gewählt. Über 300 Leute sind da, der Saal ist bummvoll. Voin Anfang an ist klar, dass die Wahl zwischen Stefan Schennach und Paul Kolm laufen wird.

Wenn bei grünen Versammlungen die 300er-Grenze überschritten wird, geht es um was. Der Bundesrat selbst, den wir immer wieder abschaffen wollten, kann es wohl nicht sein. Das ganze hat viel mit Wien zu tun und kann einiges für den Bund bedeuten.

In Wien haben zwei "Gruppen" auf der grünen Liste kandidiert. Eine nach eigenem Verständnis "linkere" ist aus dem Landesvorstand in den Gemeinderat übersiedelt, eine zweite, heterogenere, steht um Chorherr und andere aus dem letzten Klub. Wenige Tage nach der Wahl war in dieser Situation vieles nicht klar. Die Unklarheit hat wie immer alles auf die Personalentscheidungen konzentriert: Wer wird Klubobmann/frau, wer wird Bundesrat ?

Ich glaube nicht, dass in Wien die Gefahr des Streits nach altem grünen Muster besteht. Trotz aller Nervosität stehen die Chancen gut, dass sich aus beiden Gruppen ein neues politisches Zentrum im Wiener Klub herausbildet. Dafür sind die Personalentscheidungen mit wichtig.

Im Kolpingheim kandidiert Kolm als Kandidat seiner Gruppe gegen Schennach und verliert knapp. Für den Klub wächst damit die Chance, dass es zu einer breiteren Lösung kommt. Dann kann die Arbeit begonnen werden, und dann stellen sich schwierigere Fragen:

Wie starten Wiener Grüne, die auf eine gemeinsame Regierung mit der SPÖ gesetzt haben, als Opposition ?

Wie hilft eine grüne Opposition in Wien, ein Gegenregierungsprojekt auf Bundesebene mit vorzubereiten ?

Und wie schaffen wir es, über die Gewinne aus dem LIF-Nachlass hinaus zu gewinnen ?

Wien war ein Erfolg - aber nicht der Durchbruch, auf den wir hinarbeiten. Wir haben noch zwei Jahre Zeit.

Stefan freut sich jedenfalls wie ein ganz kleiner Bub. Süß.