Tagebuch / Mai 2012

Heute erzähle ich ein bisschen aus dem Inneren der ÖVP. Alsdern, die G´schicht war so: Am Montag, den 3. November, lud der Abgeordnete Günter Kößl seine Kollegen in das Raab-Zimmer im ÖVP-Parlamentsklub. Am Freitag, den 7. November, versammelten sich um 8 Uhr 15 zwölf schwarze Abgeordnete, um den Innenausschuss vorzubereiten. Drei Stunden später ließ der Abgeordnete Alfred Schöls ein Papier im Ausschusslokal III liegen. Gut leserlich hatte er auf dem 58-seitigen Text vermerkt: „Abg. Schöls, 7.11.2003, vom Kabinett BMI ausgeteilt in der VB !" „BMI" ist das Bundesministerium für Inneres, „VB" die Vorbesprechung.

Auf Seite 1 des Ministerpapiers steht „Frage 1": „Welche Auswirkungen erwarten Sie durch die Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie ? Wann wird die Umsetzung erfolgen ?" Auf Seite 2 folgt die „Antwort 1": „Ich erwarte mir insbesondere: + den Wegfall jeglicher Parallelstrukturen... + Konzentration der Führungsebenen... + Optimierte Ressourcennutzung..." Weiter 24 Fragen und Antworten folgen.

Bei Frage 16 sorgen die ministeriellen Vorbereiter für Sprachsicherheit: „Warum beteiligt sich das BMI an dem TACIS-BOMCA (sprich: tacis bomka) Projekt in Zentralasien ?" In der Antwort erhält auch der Minister Sprachstütze: „Im Rahmen des EU-Projekts TACIS-BOMCA (sprich: tacis-bomka) sollen die Staaten Zentralasiens beim Aufbau einer funktionierenden Grenzsicherung unterstützt werden."

Das Strasser-Papier beweist zweierlei: Erstens: Die ÖVP-Abgeordneten können ganze Sätze lesen. Zweitens: Das Parteiabzeichen der ÖVP ist der Nasenring.

Am Nachmittag ruft ein hoher ÖVP-Funktionär bei uns im Klub an. Mit Sorge in der Stimme erklärt er, dass wir schon noch sehen würden, dass man anders nicht regieren könne. Jeder müsse das so machen. Das sei einfach so üblich. Man könne die Abgeordneten nicht einfach so lassen.

Kurz nach ihm meldet sich eine Klubmitarbeiterin der ÖVP. Wir mögen doch so freundlich sein und dem ÖVP-Klub das Papier zurückgeben. Sie vermissten es schon.