Tagebuch / Februar 2012

Thomas Klestil empfiehlt, die Neutralität zu diskutieren. Genau das geschieht schon seit einiger Zeit. Längst zeichnet sich ab, dass Österreich eine neue Formel für die Übergangsphase der EU vom Verfassungsbeschluss bis zur Vergemeinschaftung der Sicherheit entwickeln wird: Nach innen solidarisch, nach außen neutral. Die Außengrenze der Union ist die neue Trennlinie.

Der Vorschlag ist vor mehr als einem Jahr in der grünen Sicherheitsdiskussion entwickelt worden. Nur auf diese Art kann die Neutralität in den nächsten zehn, fünfzehn Jahren eine spannende Rolle spielen. Aber was passiert ? Alle starren gebannt auf „Umfragen“ und versichern einander hinter geschlossenen Parteitüren, dass man hier lieber nichts anrühren solle. Viele Grüne, Sozis, aber auch Schwarze übersehen, dass es dieses simple „gesunde Neutralitätsempfinden“ längst nicht mehr gibt. Genauere Umfragen zeigen etwas anderes, nur scheinbar Paradoxes: Drei Viertel der Menschen wollen Neutralität und europäische Solidarität. Geht man bei letzterer ins Detail, findet man immer noch einen Hang zum Trittbrett. Aber im Kern sind die Menschen schon längst in der Nähe dessen, was ihnen ihre Volksvertreter wie üblich nicht zutrauen.

Die Frage „Neutralität und Solidarität in Europa“ wird im Mittelpunkt der Europawahl stehen. Wer sich als erster glaubwürdig auf den neuen Weg begibt, hat die besten Chancen.