Tagebuch / Mai 2012

„Verbindungselement“. Wenn es nach den Planungen zur Umsetzung der Bundesheer-Reform geht, soll das alles sein, was von den Militärkommanden übrig bleibt. Pro Landeshauptstadt sind das maximal 15 Personen. Mehr braucht man nicht, um in aller militärischen Form zu Frau Klasnic oder Herrn van Staa Kontakt aufzunehmen.

Mit der Reform „ÖBH 2010“ verlieren die Militärkommanden ihre wichtigste Aufgabe: die territoriale Unterstützung in Form von Führungsunterstützung, Einsatzunterstützung und Kampfunterstützung. Wenn die Republik Österreich keinen Feind mehr bekämpft, werden auch die Bundesländer von dieser Aufgabe entbunden.

In Zukunft sind diese Aufgaben und die Führung der Assistenzeinsätze beim Streitkräftekommando konzentriert. Damit werden zumindest 4895 Planposten überflüssig – 2473 bei den Kommanden, 2317 in den Stabskompanien und 105 bei den Truppenübungsplatz-Kommanden in Oberösterreich und Kärnten. Ein Punkt zeigt, dass es jetzt wirklich ernst wird: Die Militärmusik soll den Ländern genommen und dem Streitkräftekommando unterstellt werden.

Die neun Landeshauptleute machen schon seit Monaten gegen ihre drohende militärische Bedeutungslosigkeit mobil. In der Reformkommission sind sie gescheitert. Jetzt werden sie es vor allem über die ÖVP versuchen. Wieder einmal werden interne Machtkämpfe in der Volkspartei über die Chance einer Reform entscheiden. Gegen Klasnic, Pröll und van Staa hilft auch diesmal nur eines: Öffentlichkeit. Nur wenn die Reform in großer Öffentlichkeit stattfindet, kann sie überleben.