DIENSTAG, 05. JUNI 2001
Eva Glawischnig und ich probieren gemeinsam eine Pressekonferenz. Morgen geht es im Nationalrat um den KELAG-Verkauf, übermorgen um die Volksanwaltschaft. Mit Zustimmung von SPÖ, ÖVP und FPÖ ist die KELAG an die RWE und damit an einen der größten AKW-Konzerne verkauft worden. Damit hat der Kärntner Landtag allen Versuchen, zu einer AKW-freien Lösung zu kommen, schwer geschadet. Morgen
>> mehr lesen
Eva Glawischnig und ich probieren gemeinsam eine Pressekonferenz. Morgen geht es im Nationalrat um den KELAG-Verkauf, übermorgen um die Volksanwaltschaft. Mit Zustimmung von SPÖ, ÖVP und FPÖ ist die KELAG an die RWE und damit an einen der größten AKW-Konzerne verkauft worden. Damit hat der Kärntner Landtag allen Versuchen, zu einer AKW-freien Lösung zu kommen, schwer geschadet. Morgen werden wir daher in der Plenarsitzung mit einer Aktuellen Stunde zum Thema "Ausverkauf der österreichischen E-Wirtschaft an Atomkonzerne" beginnen. Die Regierungsparteien haben vorsorglich alles zu Temelin von der Tagesordnung streichen lassen. Aber wir haben etwas gefunden. Zum Punkt "Sanierung nuklearer Altlasten in Rußland" werden Eva Glawischnig und Eva Lichtenberger einen Entschließungsantrag einbringen. Die Nagelprobe wird zeigen, wie ernst der AKW-Konsens im Nationalrat nach dem Klagenfurter Ausverkauf ist.
Die zweite Nagelprobe kommt am Tag darauf. SPÖ, ÖVP und FPÖ haben sich bekanntlich auf einen Dreiervorschlag zur Wahl der Volksanwälte geeinigt. Die Kandidaten von SPÖ und FPÖ wollen "ein gutes Team" bilden. Zur Verteidigung des Proporzes berufen sie sich auf die Verfassung. Zum Punkt 2 "Wahl der Volksanwälte" werden Terezija Stoisits und ich einen weiteren Entschließungsantrag einbringen. Die Abstimmung wird zeigen, wie ernst die drei Parteien ihre Ankündigungen zur Beendigung des alten Proporzes nehmen. Mein Tipp: Die Sozis werden auch bei der Abstimmung ein gutes Team mit der FPÖ bilden.
Pfingsten ist vorbei, ich gehe über den Graben und habe eine Erscheinung. Ein pensionierter SPÖ-Abgeordneter grüßt mich freundlich: "Seavas Pilz !" Dann teilt er mir auf der Strecke "Meinl - Stock im Eisen-Platz" das Wichtigste mit: "1. Du, mir taugt die Pension. So oft woa i no nie am Berg. 2. Langsam gwehnen si die Leit a aun den Gusenbauer. 3. Ihr seit´s jo gaunz guat, oba eire Weiba. 4. Unsere Weiba a. 5. Apropo: Wos is da Untaschied zwischen ana Emanzn und Krebs ? Waaßt net ? Krebs kaun a gutortig sein." Auf meinen Einwand stellt er klar: "I hob sowos oft im Klub gsogt. Do scheisn wir uns nix."
