MITTWOCH, 12. JULI 2010
Kampfpanzer tun sich schwer bei Flutwellen. Mehr als zehn Jahre hat die EU jetzt ihre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik missverstanden. Auf das Militärische fixiert haben die Verantwortlichen in Brüssel das untere Spektrum der Petersberg-Aufgaben einfach vergessen. Wer kümmert sich schon um Trinkwasser-Aufbereitungsanlagen, wenn man einen Kampfpanzer-Einsatz befehligen kann? Auf Basis
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Kampfpanzer tun sich schwer bei Flutwellen. Mehr als zehn Jahre hat die EU jetzt ihre gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik missverstanden. Auf das Militärische fixiert haben die Verantwortlichen in Brüssel das untere Spektrum der Petersberg-Aufgaben einfach vergessen. Wer kümmert sich schon um Trinkwasser-Aufbereitungsanlagen, wenn man einen Kampfpanzer-Einsatz befehligen kann?
Auf Basis des Beschlusses der „European Security Strategy“ vom Dezember 2003 hat Solana von einer Expertenkommission unter der Leitung General Reinhardts im September 2004 einen Bericht zur „Human Security Doctrine“ erhalten. 15.000 Personen sollen der EU für die humanitären Interventionen zur Verfügung stehen. Das kann Österreichs Einstieg sein: statt Adabei bei einer Battle Group erstes Land mit zivilen Einsatzkräften sein.
Die Erfahrungen aus dem Tsunami müssen auch für die Battle Groups selbst Konsequenzen haben. Die EU-Battle Groups sind mit ihren eigenen Transportkapazitäten und Kommunikationssystemen binnen weniger Tage international einsetzbar. Die einseitige militärische Ausrichtung der Battle Groups erweist sich jetzt als Fehler. Für ihre internationalen Einsätze benötigt die EU neben den militärischen Kräften zur Friedenspolitik vor allem Einsatzkräfte für Katastrophen. Die Battle Groups müssen dazu schon in ihrer Aufstellungsphase auf zivile Einsatzfähigkeiten vorbereitet werden. Die schnelle humanitäre Intervention soll oberste Priorität der Einsatzgruppen werden.
Da von den 13 Battle Groups nie mehr als vier gleichzeitig einsetzbar sein werden, verfügt die EU damit über schnelle Einsatzkräfte mit 6000 Personen. Mehr ist das nicht. Aber 6000, die schnell vor Ort sind und Trinkwasser und erste Hilfe garantieren, sind mehr als ein paar Tropfen auf heiße Steine.
Am Montag besuchte der Kanzler Graz und sprach mit dem steirischen Katastrophenschutzbeauftragten Kurt Kalcher. Der fasste nach dem Gespräch zusammen: „Eifersüchteleien zwischen den Ministerien haben in den ersten Tagen nach der Flutwellenkatastrophe eine professionelle Zusammenarbeit behindert.“ Schüssel nannte das „nüchternen Professionalismus“. Was ist dann erst nicht nüchterner Professionalismus? Und was sind die „jesuanisch-messianisch-chiliastischen Heilserwartungen“, denen der Kanzler in der Flut die Absage erteilte? Was ist „jesuanisch“? Das Produkt aus marianisch und josefinisch? Oder was?
Antwort von: Béla Orbán
verfasst am: 26.09.2006 09:57:17
Wir sind messianischen Juden, und in Wien sind auch.. Shalom!
Shofar Messianisch Gemeinde, Budapest-Wien http://sofar.uw.hu
Antwort von: F. Maringer
verfasst am: 14.01.2005 14:09:29
Ich kann mich dem oben genannten nur anschließen. Vor allem muss man die Erfahrung diverser ÖBH Einheiten im Zusammenhang mit Katastropheneinsätzen hervorheben (ABC-Abwehr,
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Ich kann mich dem oben genannten nur anschließen. Vor allem muss man die Erfahrung diverser ÖBH Einheiten im Zusammenhang mit Katastropheneinsätzen hervorheben (ABC-Abwehr, Pioniere).
Viel trauriger stimmt das ständige "herumweinen" der Grünen, wenn es um militärische Dinge geht. Wir sind in der EU, damit ist die Neuträlität passé, damit sollten sich endlich auch die Grünen abfinden. Die Eu und die Globalisierung an sich hat die Neutralität zu einem veralteten Denkschema und einem "Feigenblatt" gemacht, hinter dem sich viele Politiker und Menschen gerne verstecken. Wenn man sich die politischen, sozialen und wirtschaftlichen Verwicklungen auf diesem unseren Planeten ansieht, kannman heutzutage nicht mehr von diesem Muster ausgehen, es ist genauso veraltet wie die "Panzerschlacht bei Mistelbach". Das Österreich Mitglied bei den Battelgroups ist kann ich nur befürworten, Verantwortung liegt bei allen, nicht nur bei uns, wenn ganz Europa Männer und Frauen in friedenserhaltende Kampeinsätze schickt, kann man nicht danebenstehen und vielleicht auch noch fordern, wenn man selbst nicht dabei ist. Das Argument, dass die Politiker selbst nicht in den Krieg ziehen würden ist da auch nur "leicht" fehl am Platz, denn erstens machen es sich europäische Machthaber sicher nicht leicht, beim Entscheid über den Einsatz der Battlegroups (vor allem aufgrund der ausgeprägten demokratischen Struktur der meisten Länder bzw. der BÜROkratischen Struktur der EU) und zweitens sind die Herrn Offiziere des ÖBH sicher einer Meinung mit mir, dass die zukünftige Entwicklung eines Heeres nur in diese Richtung gehen kann. Aber das wissen Sie ja sicher als Mitglied der Reformkommission...oder nicht?
Antwort von: B. Metzler
verfasst am: 12.01.2005 14:26:24
Der Vorschlag auf EU-Ebene etwas Analoges zu den Battle Groups für internationale Katastropheneinsätze zu schaffen ist nicht neu. EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner hat bereits am
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Der Vorschlag auf EU-Ebene etwas Analoges zu den Battle Groups für internationale Katastropheneinsätze zu schaffen ist nicht neu. EU-Kommissarin Benita Ferrero-Waldner hat bereits am Sonntag in der Sendung "Offen gesagt" dargelegt, sie wolle sich dafür einsetzen.
Herr Pilz, Sie schreiben "statt Adabei bei einer Battle Group erstes Land mit zivilen Einsatzkräften sein". Sollen Ihrer Meinung nach militärische Kräfte an Katastropheneinsätzen nicht mehr teilnehmen? Welche Organisation außer dem ÖBH verfügt in Österreich über die Möglichkeit Trinkwasseraufbereitungsanlagen um die halbe Welt zu fliegen und dort zu betreiben.
