DONNERSTAG, 07. JUNI 2001
Bravo Sozis ! Die maximale Konfusion ist erreicht. Erst war die SPÖ ganz grundsätzlich und beinhart gegen die Verhaltensvereinbarungen an den Schulen. Unser Abgeordneter Dieter Brosz hat gestern eine Initiative gestartet und damit Sozis und Regierung überzeugt, dass die Opposition nur zustimmen könne, wenn die neuen Normen auch für Lehrer und Eltern gälten. Da waren die Sozis dafür,
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Bravo Sozis ! Die maximale Konfusion ist erreicht. Erst war die SPÖ ganz grundsätzlich und beinhart gegen die Verhaltensvereinbarungen an den Schulen. Unser Abgeordneter Dieter Brosz hat gestern eine Initiative gestartet und damit Sozis und Regierung überzeugt, dass die Opposition nur zustimmen könne, wenn die neuen Normen auch für Lehrer und Eltern gälten. Da waren die Sozis dafür, zumindest ihr Bildungssprecher und ihr Klubobmann, der am frühen Nachmittag zum Volksanwalt gewählt worden ist. Am Nachmittag kracht es im SP-Klub mehrere Male. Über weite Stunden sitzen nur drei, vier Frauen für die größte Fraktion im Plenum. Der Rest streitet im Klub. Am Ende sind die Sozis dort, wo sie am Anfang waren: dagegen. Erstaunlich ist es anzusehen, wenn sich Pudel gewissenhaft in aller Öffentlichkeit gegenseitig begießen.
Die Volksanwaltsproporzparteien haben ihre drei Funktionäre im Volksanwaltsproporz gewählt. Sozis, und Freiheitliche quälen sich mit schlechtem Gewissen durch die Debatte. Am schlechtesten ergeht es Andreas Khol. Als junger Jurist, so darf ich ihm vorlesen, hat er 1973 scharf gegen das System gewettert. Er kritisierte "den Umstand der totalen Politisierung der Anwaltschaft", wenn deren "Mitglieder vom Nationalrat auf Grund der Vorschläge der in ihm vertretenen Parteien gewählt werden". Heute ist Khol älter.
Unserem Antrag auf Abschaffung des Proporzes stimmen nur wir zu. Die anderen bleiben beisammen.
