Tagebuch / Mai 2012

Die Sozis haben es nicht besonders eilig. Der Doktrinenausschuß beginnt wieder mit einer langen Debatte, wie wer eigentlich protokollieren soll oder nicht. Aber zum ersten Mal gibt es ein Ergebnis: Das Analysepapier der Militärs, das wir Seite für Seite durchdiskutieren, bleibt Arbeitsbehelf und wird am Ende entsorgt. Wir ersparen uns daher Verhandlungen über jede einzelne Zeile. Wenn wir durch sind, setzt der Ausschuß ein Redaktionskomittee, das die Analyse in eine Einleitung und die Schlußfolgerungen in den Hauptteil eines Entschließungsantrages zusammenfaßt. Der soll dann im Plenum als Empfehlung an die Regierung abgestimmt werden.

Das Verfahren hat einen Vorteil: Die Erarbeitung der Sicherheitsdoktrin ist damit Sache des Parlaments und nicht der Regierung. Auch wenn sachlich nicht viel herauskommt, tut das dem Nationalrat gut. In der Regel treffen wir einander ja nur mit Regierungsvorlagen in der Hand. Die einen erklären, warum das so sein muß, die anderen das Gegenteil. Jetzt fangen wir fast bei null an - und können einfach einmal offen arbeiten.

Im ORF wird es immer trister. Ein Redakteur berichtet mir, wie der Generalintendant zu Charakter aufruft und gleichzeitig jede Intervention an die einzelnen Journalisten verstärkt weitergibt. Alle werden hin- und hergeschoben, steigen in Dienstklassen 15 und 16 auf und verstehen die Signale: Nimm das Geld und halte den Mund. Aus Anlaß des Todes von Robert Hochner hat der General im Gedenken an ihn einen Ausbildungsplatz in der ZiB spendiert. Sonst nichts neues: Das Fernsehen ist auf Linie, alle kuschen. Neulich war der Kanzler gleich viermal in einer ZiB 1. Toll, wie man auch im Knien noch Fragen stellen kann.