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Der Standard 27. Oktober 2007

DIE FREUNDE DER POLIZEI

Die Gelegenheit macht den Freund – oder: Wie kommen Polizisten auf die Idee, Puffbesitzer, Casinochefs und Ex-Stasi-Männer könnten ihre Freunde sein? Die Antwort findet sich in einem Elektrogerät: der Kaffeemaschine. Das ist die Geschichte von Kaffeemaschinen, Fernsehgeräten, Brötchen, Strafmandaten und den Milliarden der Republik.

1. Kaffeemaschine, TV-Gerät. Sie stehen im Wachzimmer. Das Innenministerium hat für sie kein Geld. Aber die Beamten wollen Kaffee trinken und fernsehen. Die Lösung kommt von den Freunden der Wiener Polizei.

2. Brötchen. Wenn Polizisten geehrt werden, halten die Ordensverleiher nichts als eine kleine Schatulle in den Händen. Die Freunde der Wiener Polizei sorgen dafür, dass nicht schäbig geehrt wird. Sie spendieren ein Buffet.

Die Beamten nehmen, denn sie wissen: Eine Kaffeemaschine, eine Fernseher und ein Brötchen können nichts Böses sein.

Die Freunde, die das Sagen haben, sind Unternehmer. Sie betreiben Sicherheitsdienste und Spielhallen, sie handeln mit Waffen und Telekom-Firmen, sie leiten Banken und vergeben Kredite. Unternehmer haben nichts zu verschenken. Sie investieren.

Das ist auf der ganzen Welt so. Italienischstämmige US-Unternehmer aus den Bereichen Glücksspiel und Prostitution haben ebenso ein Herz für ihre Polizei wie russische Oligarchen und sizilianische Bauunternehmer.

Darf sich die Polizei derartige Freunde leisten? Von den USA bis Skandinavien lautet die Antwort „Nein“. In Österreich ist die Frage neu. Bis vor kurzem hat sie niemand gestellt.

Das österreichische System nennt die Beziehung zwischen Freunderln und Amtsträgern „Freundschaft“. Beamte des Innenministeriums können sich dabei darauf verlassen, dass das ein paar Häuser weiter im Finanzressort oder in der Landesverteidigung nicht anders gesehen wird. Ob die Industriellenvereinigung die Homepage des Finanzministers oder EADS das Golfturnier des Luftwaffenchefs sponsert – die Geber wissen, dass die Nehmer neben den offenen Händen auch offene Ohren haben werden.

Kaffeemaschinen und Strafmandate haben eines gemeinsam: Sie sind Kleinigkeiten. Tausende dieser Kleinigkeiten bilden einen Nährboden. Wenn Temperatur und Feuchtigkeit stimmen, beginnt sich eine Kultur zu entwickeln. Von der Polizei wächst sie weiter in die Staatsanwaltschaft. Andere Stränge wuchern in Parteien und Interessensvertretungen. Fast alles bleibt klein und bildet, tief ineinander verwachsen, eine filzige Schicht. Ab und zu treibt Beachtliches aus: ein illegales marktbeherrschendes Kartell, ein politisch gut vernetzter Glücksspielkönig oder ein österreichischer Oligarch. Dann geht es nicht mehr um Kavaliere, die sich gegenseitig 20 Euro-Mandate erlassen. Dann geht es um Milliarden. Egal ob Telekom, Bundesimmobilien oder Eurofighter - es sind die Milliarden der Republik.

Korruption ist in Österreich selten ein Geheimnis. Sie bleibt meist unbehelligt, weil sie eine alte Bekannte ist. Der Vereinssekretär der Polizeifreunde hatte die Vorzimmer der Polizeipräsidenten als Aktionsbasis. Der Leiter der Staatsanwaltschaft steckte sogar noch dann, als die eigenen Behörde bereits gegen den Polizeigeneral ermittelte, letzterem ein Strafmandat zur gefälligen Intervention zu. Der Innenminister kannte schon seit mehr als einem Jahr die wichtigsten Hinweise. Der Kanzler und der Vizekanzler ließen sich einfliegen und halfen bei den großen Geschäften selbst mit. Jetzt sehen sie alle keinen Handlungsbedarf. Der pensionierte Vereinssekretär, der ausgestoßene Polizeigeneral und der gestrauchelte Bankdirektor – das sind die schwarzen Schafe. Alle anderen deuten auf die vereinzelten weißen Flecken in ihrem Fell und rufen stolz: „weiß!“

Aber warum sehen so viele, die nichts davon haben, zu? Warum lassen sich zu viele nach wie vor alles bieten? Es ist wie immer: Der Personalvertreter, der mit den Freunden seiner Polizeispitze konfrontiert wird, fürchtet nicht um den guten Ruf. Er fürchtet um die Kaffeemaschine. Der Sektionschef schaut auf den Minister und hält den Mund.

Die gelernten Österreicher verhalten sich dabei wie gut ausgebildete Österreicher. Sie sehen zu und schimpfen. Dutzende folgenloser Skandale haben ihnen eine Lehre erteilt: Widerstand lohnt sich nicht. Die oben richten es sich, die unten haben keine Chance.

Im kleinen Kreis zeigen sie meist Verständnis, weil sie es sich selbst im Kleinen richten. Sie wissen meist nicht, welche Schäden Korruption auch in Österreich anrichtet. Korruption ist ein System finanzieller Umleitungen. Die Milliarden, die abgezweigt werden, fehlen für Klimaschutz und Bildung. Korruption ist eine Plünderung. Die Laden der Republik sind leer, das Tafelsilber ist weg, und die Plünderer feiern ihr Motto „Mehr privat, weniger Staat“.

Also alles sinnlos? Mit Sicherheit nicht. Es hat sich schon einiges geändert. Eine wachsende Gruppe junger, hochqualifizierter Staatsanwälte ermittelt präzis und unbeirrbar. Die Anti-Korruptionsspezialisten des Innenministeriums versorgen sie mit Material. Journalisten beginnen wieder zu graben und zu enthüllen.

Die Regierung steht noch auf der Bremse. Der Banken-Untersuchungsausschuss konnte noch - kurz bevor es um Schlaff und Horngacher gehen sollte - abgewürgt werden. Der Bundeskanzler und die ÖVP haben größtes Interesse, dass möglichst schnell Gras über die Fundstellen wächst. Aber diesmal, scheint es, ist Gras Mangelware.

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Der Standard 8. Mai 2006

Neubau statt Abriss

Mehr als vier Wochen wurde jede Alternative geprüft, jeder Vorschlag erwogen. Experten erstellten Modelle, und am Ende präsentierten die zuständigen Regierungsmitglieder die Lösung. Es war harte Arbeit, aber es hat sich gelohnt: Die Militärmusik bleibt in allen Bundesländern erhalten.

Bei der BAWAG war das anders. Wochenlang schossen die Schwarzen aus jedem Rohr. Wochenlang versuchten die Roten, im Bunker möglichst leise zu sein. Die Antwort auf die zwei großen Fragen sind ÖVP und SPÖ bis heute schuldig geblieben.

Die erste Frage richtet sich an ÖGB und SPÖ: Wird es in Zukunft einen sauberen, unabhängigen und glaubwürdigen ÖGB geben?

Aus heutiger Sicht lautet die Antwort. Wahrscheinlich nein. Das hat mehrere Gründe. Der erste, aber nicht wichtigste, heißt „Personen“. Herbert Tumpel hat das Karibik-Abenteuer ermöglicht. Wenn die SPÖ am Gift des Neoliberalismus leidet, dann hat es der amtierende AK-Präsident gemischt. Der Rücktritt von Tumpel entscheidet über die Glaubwürdigkeit von ÖGB und SPÖ.

Der zweite Grund heißt „SPÖ“. „Ich will, dass Rudolf Hundstorfer für die SPÖ in den Nationalrat geht.“ Alfred Gusenbauers Wunsch erfüllt den Tatbestand gewerkschaftsschädigenden Verhaltens. Wenn die Spitzen des ÖGB nach wie vor mit roten Halsbändern durch die Politik laufen, wird niemand dem ÖGB Unabhängigkeit unterstellen.

Den dritten Grund teilt der ÖGB mit der SPÖ: Ideenlosigkeit. Jahrelang hat sich das Präsidium für feine Immobilien weit mehr interessiert als für die neue Arbeitswelt. Drucker und Dreher geben nach wie vor den Ton an. Während hunderttausende atypisch Beschäftigte keine Gewerkschaft haben, tüfteln zersplitterte Einzelgewerkschaften über den Verlauf der innergewerkschaftlichen Gartenzäune. Der wirtschaftliche Konkurs des ÖGB verdeckt ein weit größeres Problem: dass die rote Spitze des ÖGB längst am Ende ist.

Die zweite Frage trifft die ÖVP: Wird in Zukunft die Bankenaufsicht funktionieren?

Aus heutiger Sicht lautet die Antwort. Wahrscheinlich nein. Das hat mehrere Gründe. Der erste, aber nicht wichtigste, heißt „Personen“. Karl Heinz Grasser hatte den BAWAG-Prüfbericht der Nationalbank längst im Haus. Das Finanzministerium wusste seit 2002, dass die BAWAG im Kern faul war. Die seltsamen Geschäfte der Hypo Alpe Adria rochen längst bis nach Wien. Das Bankwesengesetz schreibt genau vor, was der Finanzminister zu tun hat. Grasser ist seinen gesetzlichen Pflichten nicht nachgekommen. Er hat dem Parlament und der Öffentlichkeit nachweislich die Unwahrheit gesagt. Wochenlang hat er die BAWAG angegriffen und die Hypo geschont. Damit hat er sein Amt politisch missbraucht. Der Rücktritt von Grasser entscheidet über die Glaubwürdigkeit von Regierung und Finanzministerium.

Hätte die Finanzmarktaufsicht funktioniert, wäre es weder in der BAWAG noch in der Hypo so weit gekommen. Damit die Aufsicht wieder funktioniert, muss sich also etwas ändern. Aber genau dazu sind Kanzler und Minister nicht bereit. Sie wollen so weiter machen. Nicht die Bank interessiert sie, sondern die Farbe der Bank. Daher ist beim nächsten Mal mit genau demselben Resultat zu rechnen.

Ein unglaubwürdiger, politisch abhängiger und zukunftsloser ÖGB liegt jetzt am Boden, lässt die ÖVP auf sich herumtrampeln und haucht „Danke“. Bekanntlich sieht der Bauplan der Arbeiterbewegung drei Pfeiler vor: Partei, Gewerkschaft und Konsum. Seit Jahren müssen die Reste der Bewegung auf zwei Beinen stehen. Wenn Kanzler und Finanzminister den ÖGB in den Konkurs treiben, balanciert alles nur noch auf dem zittrigen Bein der SPÖ. Dann beginnt es zu kippen.

Genau an dem Punkt ist Österreich jetzt angelangt. Die alte Balance ist weg. Aber ÖVP und Industriellenvereinigung brauchen ein Gegengewicht. Daher muss aus dem Konkurs des ÖGB etwas Neues entstehen. Das Schlimmste wäre nicht der wirtschaftliche Konkurs des ÖGB. Das Schlimmste wäre, wenn jetzt nichts Neues kommt.

Der erste Schritt dazu ist die Befreiung des ÖGB von der SPÖ. Rudolf Hundstorfer soll sich endlich entscheiden, ob er unabhängiger Präsident des ÖGB oder abhängiger Vorsitzender des Wiener Gemeinderats sein will. Wolfgang Katzian soll sich entscheiden, ob er unabhängiger Vorsitzender der Privatangestelltengewerkschaft oder abhängiger Abgeordneter der SPÖ sein will. Und Fritz Neugebauer sollte sich gleich mit entscheiden: unabhängiger Vorsitzender der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst oder abhängiger Abgeordneter der ÖVP.

Der zweite Schritt ist die Neugründung des ÖGB. Eine gemeinsame Gewerkschaft für alle – und vor allem für die, die derzeit gar keine haben. Das ist die Hauptaufgabe. Vielleicht schafft Rudolf Hundstorfer das alles. Wenn nicht, braucht der ÖGB auch eine neue Spitze.

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SCHIKAMERADEN

Im Mannschaftsquartier.
Personen: Carabiniere, Öschifu (Österreichischer Schifunktionär)

CARABINIERE: Was iste dase? Iste Sprieze?

ÖSCHIFU: Na, des is a Schröcksnadel, a gaunz a normale!

CARABINIERE: Was makte mitte Srogsnadel?

ÖSCHIFU: Fruchtzwerge, flüssige, ganz harmlos!

CARABINIERE: Fruktswerge?

ÖSCHIFU: Liliputani di frutti, sozusagen.

CARABINIERE:
Aa, iste gute. Makte starke! Bravo!

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Im Krisenzentrum im Mannschaftsquartier
Personen: Schröcksnadel, Öschifu, ORF-Reporter

ORF-REPORTER: Was sag ma?

SCHRÖCKSNADEL: Ein rücksichtsloser Überfall. So mit Mafia, italienisch halt.

ÖSCHIFU: Mafia!

ORF-REPORTER: Geb ma was zu?

SCHRÖCKSNADEL: Wer zugibt, gibt auf. Aufgeben tut man nur einen Brief. Die anderen wollen nur unser Medaillenwunder schlechtreden. Medaillienneid. Bringt´s des so.

ÖSCHIFU: Medaillienneid!

ORF-REPORTER: Aber die internationale Pressekonferenz?

SCHRÖCKSNADEL: Wir reden deutsch, versteht eh keiner.

ÖSCHIFU: Wir eh auch nicht.

ORF-REPORTER: Und wenn die das jetzt nachweisen, mit dem Eigenblut?

SCHRÖCKSNADEL: Ihr kriegt´s das exklusiv, wenn ich dann sage: Ich werde verhindern, dass die österreichischen Athleten ohne Eigenblut antreten müssen!

ORF-REPORTER: Supergschicht!

ÖSCHIFU: Super!

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In Wien im Innenministerium.
Personen: Innenministerin, Pressesprecher


INNENMINISTERIN:
Wie lauft die Gschicht?

PRESSESPRECHER: Außen schlecht, innen gut.

INNENMINISTERIN: Außen is wurscht. Soll ich als Fünfkämpferin was sagen oder als Ministerin?

PRESSESPRECHER: Als Ministerin, mit a bisserl Fünfkämpferinnenhinterton.

INNENMINISTERIN: Der Wolfgang sagt, das is a Chance wie bei die Sanktionen.

PRESSESPRECHER: Is eh, aber wir müssen von der Sicherheit her kommen. Wir sagen, jeder Einbrecher wird von der Polizei besser behandelt als ein österreichischer Sportler.

INNENMINISTERIN: Klass. Aber sag lieber „Dealer“, das tuscht.

PRESSESPRECHER: Was sagen wir zum Schröcksnadel?

INNENMINISTERIN: Wir sagen, dass wir nicht gewusst haben, dass er auch dort ist.

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Ausgabe: http://www.derStandard.at

Grazie, Carabinieri!

Eigentlich ist ein großes „Grazie“ angebracht. Grazie, Carabinieri. Grazie für einen großen Dienst für die Gesundheit am Arbeitsplatz.

Es geht um ein Prinzip: Soll toleriert werden, dass man zu allen Mitteln greift, um zu Höchstleistungen fähig zu sein? Das ist keine Frage, die auf die kleine Gruppe von Abfahrern, Langläufern und Rodlern beschränkt ist. Das ist die Frage, die sich immer öfter am Arbeitsplatz stellt.

Doping ist, wenn man eigentlich nicht arbeitsfähig ist und sich mit Tabletten fit macht. Doping ist, wenn man längst nicht mehr kann aber weiß, dass man nur etwas schlucken muss. Doping ist, wenn man dem Hochleistungsdruck über die eigene körperliche Grenze hinaus nachgibt.

Sportler sind Vorbilder. Das gilt nicht nur für die Sportskameraden, die sich jahrelang für den olympischen Gedanken quälen. Das gilt auch für Spritzer und Schlucker, für die Konsumenten von Eigenblut und Fremdwirkstoff.

Es gibt noch keinen Unternehmer, der seinen Mitarbeitern Tabletten und Spritzen anbietet. Ich kennen auch keinen Firmenchef, der statt Spitzenkräften Spritzenkräfte beschäftigt. In diesem Sinne warten auf den ÖSV-Präsidenten nach seiner Heimkehr nicht nur Feiern, sondern immer mehr Fragen. Auch im Dienst der Gesundheit am Arbeitsplatz.

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Ausgabe: http://www.derStandard.at

Wo stehen die Dinger?

Irgendwo hier ganz in der Nähe meines Büros bringt das Bundesheer seine Raketen in Stellung. „Eine Premiere ist es aber, dass auch 3,5 cm-Zwillingsfliegerabwehrkanonen und Fliegerabwehrlenkwaffen am Boden in Stellung gebracht werden. Sie dienen zur Nahverteidigung, sollte trotz allem ein Flugzeug durchkommen. Dann wird es keine Warnung geben, sondern sofort einen Abschuss.“ Das meldet der Kurier. Das wirft Fragen auf.

Frage eins: Wozu? Von März bis Juni hat Gorbach Flugverbotszonen über den Treffpunkten der Ratspräsidentschaft verhängt. Die Abfangjäger lauern auf schnelle Angreifer. Bewaffnete Black Hawk-Hubschrauber nehmen sich langsamere Flieger vor. Wer es trotzdem über die Wiener Innenstadt schafft, wird abgeschossen. Bumms – so einfach ist das. Gorbach wird dann ein Blaulicht anfordern, damit er als erster die Trümmer herzeigen darf.

Frage zwei: Auf welcher rechtlichen Basis? Von sich aus darf das Heer gar nichts. Für einen Luftkrieg über Wien gibt es keine rechtliche Basis. Der Abschuss über Wien darf nur ein Assistenzabschuss für das Innenministerium sein. Aber hat das Innenministerium die Kanonenassistenz für die Ratspräsidentschaft angefordert?

Frage drei: Wer entscheidet über den Assistenzabschuss? Die Innenministerin? Das dauert mit Sicherheit zu lange. Also der Verteidigungsminister? Ich weiß selbst, wie oft Günter Platter unterwegs ist und sein Handy kaum funktioniert.

Frage vier: Wo stehen die Dinger? „Radargeräte und Geschütze brauchen ein Sichtfeld. Folglich kommen nur Parkanlagen und andere freie Flächen in Betracht.“ Zu diesem Schluss kommt der Kurier – zurecht. Aber wo in der Wiener Innenstadt werden jetzt die Kanonen und Raketen aufgestellt? Im Stadtpark? Hinter dem Schubert-Denkmal? Oder gleich am Dach des Parlaments?

Frage fünf: Ist das alles ernst? Nur darauf gibt es eine klare Antwort: natürlich nein. Niemand glaubt, dass die Terroristen ins Fadenkreuz der Heereskanoniere fliegen werden. Aber man hat sich wichtig gemacht. Man hat bewiesen, dass es ohne Abfangjäger, Raketen und Kanonen nicht geht. Man hat gezeigt, dass man für jeden Ernst- und Unernstfall gerüstet ist.

Wenn der Sternenslip im Westwind weht, richten unsere Kanoniere ihre Rohre gegen den Himmel. Daher wird er uns im nächsten halben Jahr sicher nicht auf den Kopf fallen.

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