Peter Pilz Sicherheitssprecher der Grünen Österreich Wien

Peter Pilz Blog vom: MITTWOCH, 01. SEPTEMBER 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Wed, 01 Sep 2010 11:18:44 +0100

DER DARABOS-SCHWINDEL. Norbert Darabos ist ein politischer Hütchenspieler. Er legt falsche Eurofighter-Zahlen vor, weil er nicht mehr weiß, wie er die echten rechtfertigen soll.

Durch eine Anfrage im deutschen Bundestag ist bekannt geworden, dass Eurofighter der Tranche 1, wie sie von Darabos gekauft worden sind, in der BRD [...]

Peter Pilz Blog vom: DIENSTAG, 31. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Tue, 31 Aug 2010 13:02:02 +0100

Zagreb. Zwei Tage waren Rolf Holub und ich jetzt in der Hypo-Hauptstadt. Gestern um 13 Uhr hat Zeljko Rohatinski, der Gouverneur der kroatischen Nationalbank, unsere Fragen beantwortet. Rohatinski hat den Verkauf an die Bayrische Landesbank benützt, um die Hypo zu sanieren. In Kärnten hat mehr als ein Rohatinski gefehlt. [...]

Peter Pilz Blog vom: MONTAG, 30. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Mon, 30 Aug 2010 06:58:03 +0100

Darabos verrechnet sich. Der Verteidigungsminister behauptet zu seiner Verteidigung: "Ich habe die Eurofighter auch um 57 Millionen gekauft!"

Das ist1. ein Geständnis und2. Eine Lüge.

Zu 1. Die deutsche Luftwaffe hat die Eurofighter der Tranche 1 um 57 Millionen Euro pro Stück gekauft - neu. Wenn Darabos ihnen jetzt genau diese Flugzeuge gebraucht mit hunderten Flugstunden um den Neupreis abgekauft hat, dann ist das ein Geschäft wie aus dem Autosalon Grasser. [...]

Peter Pilz Blog vom: SONNTAG, 29. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Sun, 29 Aug 2010 11:22:57 +0100

Eurofighter.

Wir sind nach Strich und Faden betrogen worden. Die Eurofighter unserer Tranche 1 haben Betriebskosten pro Stunde von 74 000 Euro. Und: Für die deutsche Luftwaffe hat ein Eurofighter 57 Millionen Euro gekostet. Der österreichische Verteidigungsminister hat dafür genau das Doppelte bezahlt. Das riecht nach organisiertem Betrug und Milliardenkorruption. [...]

Peter Pilz Blog vom: FREITAG, 27. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Fri, 27 Aug 2010 09:40:44 +0100

SPERRT SIE EIN!

Laut Format besteht der Verdacht, dass sich Grasser, Meischberger und Plech in der Kanzlei eines Anwalts abbesprochen haben. Dabei soll sogar ein Beweismittel gefälscht worden sein. Wie lange schaut die Justiz noch zu?

Es gibt wohl niemanden, der jetzt nicht wegen Verabredungsgefahr und Verdunkelungsgefahr in U-Haft genommen würde. Niemanden? Nach wie vor gelten für Grasser Sonderregeln. Der gemeinsam mit Haider zwielichtigste Politiker der letzten zwanzig Jahre kann sich nach wie vor darauf verlassen, dass er mit Glacéhandschuhen verfolgt wird. [...]

Peter Pilz Blog vom: DONNERSTAG, 26. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Thu, 26 Aug 2010 10:34:53 +0100

FPÖ in Damaskus. Hat die Strache-FPÖ das Heeresnachrichtenamt missbraucht, um das Haider-Saddam-Dokument über die österreichische Botschaft in Damaskus überprüfen und übersetzen zu lassen?

Gestern hat der BZÖ-Abgeordnete Stadler eine schriftliche Anfrage an den Verteidigungsminister im Nationalrat eingebracht. Ihr Titel lautet: „Übersetzungsdienste des Heeresnachrichtenamtes für die FPÖ". [...]

Peter Pilz Blog vom: MITTWOCH, 25. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Wed, 25 Aug 2010 09:53:48 +0100

Sondersitzung. Zwei Anträge bringen wir heute in der Budget-Sondersitzung des Nationalrats zur Abstimmung:

• den Antrag, die Regierung solle sich an die Bestimmungen der Bundesverfassung halten;
• und den Antrag auf Besteuerung der „Reichen".

Der erste Antrag ist ganz kurz: [...]

Peter Pilz Blog vom: DIENSTAG, 24. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Tue, 24 Aug 2010 13:37:07 +0100

Der Maulkorb. Weil er über die Ermittlungspannen aussagen könnte, machen ÖVP-Polizisten einen Zeugen mundtot. Zu zweit suchen sie ihn zu Hause auf und melden den Erfolg an den Chef der Soko-Kampusch - einen der Chefvertuscher. Alle Spuren werden verwischt, damit sich die ÖVP weiter als Sicherheitspartei anpreisen kann. Mehr dazu heute in „DER MAULKORB", dem neuen Kapitel der „Affäre Kampusch". [...]

Peter Pilz Blog vom: MONTAG, 23. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Mon, 23 Aug 2010 11:56:54 +0100

Das Geständnis. Sieben KAMPUSCH-PROTOKOLLE hält die Justiz bis heute unter Verschluss - aus gutem Grund. Wer sie liest, weiß, wie wenig das Innenministerium an der Aufklärung des Falles war - und wie früh man schon die Hinweise auf Mitwisser kannte. Und. Ein geheimes Protokoll des Innenministeriums beweist: Die Ermittlungen wurden im Sommer 2006 durch Weisung aus dem Ministerkabinett gestoppt. Das belegt der Wiener Polizeikommandant mit seinem Geständnis. [...]

Peter Pilz Blog vom: SONNTAG, 22. AUGUST 2010

pilz@gruene.at (Peter Pilz) — Sun, 22 Aug 2010 09:51:20 +0100

AFFÄRE KAMPUSCH - DIE PANNE. Von Kampuschs Flucht bis zum Beginn der Vertuschung. Wie sich die ÖVP im Innenministerium für die Vertuschung des Falles entscheidet. Darum geht es im ersten Kapitel der AFFÄRE KAMPUSCH. [...]