Ergebnisse für: Grundrechte

[ 1 ] Jetzt wird es amtlich und ärgerlich: Weil die schlampige Einführung der e-card ins Chaos geführt hat, muss jetzt der Fingerabdruck her. So wird regiert: erst alles verpfuschen, und dann ...

>> Tagebuch / 07 04 2008zum Seitenanfang


[ 2 ] So, und heute das Schwarzbuch Rot. Sicher, es ist kürzer als das Schwarzbuch Schwarz geworden. Aber was sich die SPÖ als Oppositionspartei geleistet hat, ist beachtlich.Wenn eine Opposition einen ...

>> Tagebuch / 31 05 2006zum Seitenanfang


[ 3 ] Der Verfassungsgerichtshof ist gut und hat den § 209 STgB aufgehoben. Das Innsbrucker Oberlandesgericht hat sich durchgesetzt. Hut ab.Jetzt ist das Parlament am Zug. ÖVP und FPÖ müssen zur ...

>> Tagebuch / 24 06 2002zum Seitenanfang