Ergebnisse für: Untersuchungsausschuss
[ 1 ] VERTUSCHUNGSAUSSCHUSS? Josef Cap und Karl Heinz Kopf haben eine Schnapsidee: Sie wollen am nächsten Mittwoch eine Regierungsvorlage zum Untersuchungsausschuss vorlegen. Die Regierung diktiert, ...
>> Tagebuch / 21 09 2011zum Seitenanfang
[ 2 ] DIE UNTERSUCHUNGEN Seit einer Woche ist es klar: Nächstes Jahr kommt der grosse Korruptions-Untersuchungsausschuss. Die SPÖ hat das intern schon beschlossen, und die ÖVP hat kapiert, ...
>> Tagebuch / 03 09 2011zum Seitenanfang
[ 3 ] FPÖ in Damaskus. Hat die Strache-FPÖ das Heeresnachrichtenamt missbraucht, um das Haider-Saddam-Dokument über die österreichische Botschaft in Damaskus überprüfen ...
>> Tagebuch / 26 08 2010zum Seitenanfang
[ 4 ] Sondersitzung. Zwei Anträge bringen wir heute in der Budget-Sondersitzung des Nationalrats zur Abstimmung: • den Antrag, die Regierung solle sich an die Bestimmungen der Bundesverfassung ...
>> Tagebuch / 25 08 2010zum Seitenanfang
[ 5 ] Untersuchungsausschuss. Langsam füllen sich die blauen Hosen. Morgen ist die FPÖ endlich bereit, sich mit BZÖ und uns zu treffen, um die Sondersitzung vorzubereiten. Wir werden dort ...
>> Tagebuch / 17 08 2010zum Seitenanfang
[ 6 ] FPÖ-Ausschuss. Jetzt muss ein U-Ausschuss her. Seine Aufgabe ist ganz einfach: Der Nationalrat soll klären, wie ein FPÖ-Netzwerk und Haider und Grasser die Republik geplündert ...
>> Tagebuch / 01 08 2010zum Seitenanfang
[ 7 ] Untersuchungsausschuss. Gestern abend hat der Nationalrat einstimmig einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Er soll mehrere Vorwürfe untersuchen:1. die Handy-Überwachung Westenthaler 2. den ...
>> Tagebuch / 11 07 2009zum Seitenanfang
[ 8 ] Datenschutz. Ja, es gibt zwei Arten von Datenschutz: den grünen und den der ÖVP.Beginnen wir mit der ÖVP. Dort ist man der Meinung, dass niemand etwas zu verbergen hat. Handy, Internet, ...
>> Tagebuch / 22 03 2009zum Seitenanfang
[ 9 ] Geschafft. Die Sondersitzung des Nationalrats läuft. In wenigen Stunden wird der Untersuchungsausschuss beschlossen.Die ÖVP schimpft und jammert. „Ich garantiere Stillstand, wenn der ...
>> Tagebuch / 03 03 2008zum Seitenanfang
[ 10 ] Niemand weiß, wozu bei uns eingebrochen worden ist. Eurofighter-Akten zu stehlen ergibt nicht viel Sinn. Die Akten sind Kopien, die für die Klubs angefertigt worden sind. Wenn die Kopien ...
>> Tagebuch / 08 02 2007zum Seitenanfang
[ 11 ] Ist die Ausnüchterung gelungen? Ist die Rauschige wieder ansprechbar? Ist die Austreibung des sechsjährigen ÖVP-Machtrauschs durch die Wähler erfolgreich verlaufen? Der gestrige Tag hat die ...
>> Tagebuch / 23 11 2006zum Seitenanfang
[ 12 ] Untersuchungsausschuss. Diesmal einigen wir uns auf einen Arbeitsplan, wieder einstimmig. Das scheint der ÖVP-Spitze zu viel. Wie will Wolfgang Schüssel den Menschen die Grauslichkeit der ...
>> Tagebuch / 14 11 2006zum Seitenanfang
[ 13 ] Wenn sich Alfred Gusenbauer und Wolfgang Schüssel treffen, wissen sie, dass sie zwei Stunden nichts miteinander zu reden haben. Beide haben längst ihre Entscheidungen getroffen.Die Entscheidung der ...
>> Tagebuch / 11 11 2006zum Seitenanfang
[ 14 ] 15 Uhr. Der Eurofighter-Untersuchungsausschuss beendet seine konstituierende Sitzung mit einem einstimmigen Beschluss: Akten, Dokumente und Unterlagen aus dem Verteidigungsministerium, dem ...
>> Tagebuch / 09 11 2006zum Seitenanfang
[ 15 ] Wolfi und Willi wollen nur eines: die arme Liesl schützen. Liesl geht nämlich in Pension und wird jetzt noch von uns Grünen mit einem Misstrauensantrag angeschüttet. Aber Fredi ist kein ...
>> Tagebuch / 28 10 2006zum Seitenanfang
[ 16 ] News veröffentlicht heute exklusiv den Antrag, den wir gemeinsam mit SPÖ und FPÖ zur Einrichtung des Eurofighter-Untersuchungsausschusses einbringen wollen. Die Veröffentlichung hat nur einen ...
>> Tagebuch / 25 10 2006zum Seitenanfang
[ 17 ] Die ÖVP pfeift aus dem letzten Loch, und das heißt heute Günter Platter. Was ist nur in diesen kreuzbraven Zamser gefahren?Platter versucht, dem Bundespräsidenten den kaufmännischen Teil des ...
>> Tagebuch / 12 10 2006zum Seitenanfang
[ 18 ] Ein Brief.„An die Industriellenvereinigung und an den Herrn Lopatka von der ÖVP:Wie Sie am besten wissen, wäscht die Industriellenvereinigung seit Jahren Spenden für die ÖVP. In Deutschland ...
>> Tagebuch / 13 02 2006zum Seitenanfang
[ 19 ] So eine Freude! Ein wunderschöner Tag, für mich und alle, die eine schlechte Meinung von Karl-Heinz Grasser haben. Grasser hat mich geklagt – und heute beim Straflandesgericht verloren. Grasser ...
>> Tagebuch / 30 09 2003zum Seitenanfang
[ 20 ] Besuch aus dem Bundesheer. Die Abfangjäger-Entscheidung für EADS ist gleich in mehreren Punkten ausschreibungswidrig. Außerdem dürften zwei Vermittler „Einfluss" genommen haben. Die Affäre war ...
>> Tagebuch / 19 07 2002zum Seitenanfang
