Peter Pilz Nationalratsabgeordneter der Grünen

Ergebnisse für: Ekis

[ 1 ] Justiz. Günter Platter geht es gut. Er hat als Innenminister seine Macht missbraucht, EKIS-Daten gegen Arigona Zogaj als Munition verwendet und hat vom Staatsanwalt nichts zu befürchten. ...

>> Tagebuch / 21 08 2009 zum Seitenanfang

[ 2 ] Untersuchungsausschuss. Heute soll der Ausschuss auf Wunsch der ÖVP mit Unterstützung von anderen Parteien abgewürgt werden. Vielleicht ist das daher die letzte Sitzung des Ausschusses.Rudolf ...

>> Tagebuch / 18 09 2008 zum Seitenanfang

[ 3 ] Landhaus, Klagenfurt. Rolf Holub und ich bringen eine Sachverhaltsdarstellung gegen Jörg Haider ein. Er steht im Verdacht, EKIS-Daten gegen Asylwerber missbraucht zu haben. Aber hat es einen Sinn, ...

>> Tagebuch / 31 07 2008 zum Seitenanfang

[ 4 ] Am 2. Oktober 2007 hat sich Günter Platter um Kopf und Kragen geredet. Er war Gast in der ZiB 2.Platter Günther (ÖVP): Aber es war klar, schon im Jahre 2003, wurde bereits ein humanitärer ...

>> Tagebuch / 23 07 2008 zum Seitenanfang

[ 5 ] Untersuchungsausschuss. Wie lange wird er noch tagen? Im September auf jeden Fall, sagte die SPÖ vor einer Woche. Im September nicht mehr, sagte die SPÖ noch gestern. Im September vielleicht, sagt ...

>> Tagebuch / 15 07 2008 zum Seitenanfang

[ 6 ] Der nächste EKIS-Fall. Ein Zollbeamter hält einen jungen Österreicher auf, gibt seine Personalien in dem Computer ein und sagt ihm auf den Kopf zu, dass er ein "Dealer" sei. Wie üblich gibt es ...

>> Tagebuch / 05 09 2001 zum Seitenanfang

[ 7 ] PK im „Fish and Orange". Ich stelle das VfGH-Erkenntnis und den Innenminister als Kopf des Schwarzen Blocks in der Regierung vor. Die öffentliche Auseinandersetzung mit Strasser beginnt. Der ...

>> Tagebuch / 17 08 2001 zum Seitenanfang

[ 8 ] Alle vier Wochen schreibe ich einen Kommentar für „Die Presse", der heißt dann „Quergeschrieben". Man läßt mich schreiben, was ich will. Heute habe ich etwas über Genua und unser tolles ...

>> Tagebuch / 10 08 2001 zum Seitenanfang

[ 9 ] Das Innenministerium hat zwei Listen verschickt: eine Namensliste mit den 16 Inhaftierten und eine EKIS-Liste über sieben von ihnen, über die etwas in den polizeilichen Akten gefunden wurde. Die ...

>> Tagebuch / 02 08 2001 zum Seitenanfang

[ 10 ] Durch die ganze Innenstadt bin ich extra zu Fuß ins Büro gegangen, um endlich einmal den Wiener Wahlkampf zu treffen. Wieder nichts. Er muß sich irgendwo versteckt haben. Der Innenminister hat ...

>> Tagebuch / 06 03 2001 zum Seitenanfang