Ergebnisse für: Platter

[ 1 ] TIROL UND SALZBURG.  In Kärnten und in Salzburg haben Wählerinnen und Wähler für einen Systemwechsel gestimmt und die alten Regierungsparteien abgewählt. In Tirol haben ...

>> Tagebuch / 14 05 2013zum Seitenanfang


[ 2 ] DIE AFFÄRE „HAKL" Phase 1: 2004 Im Jahr 2004 hat die Telekom Austria ein Problem: die ÖVP. Peter Hochegger nimmt Geld in die Hand, um es zu lösen. Am 2. Juni 2004 legt ...

>> Tagebuch / 26 03 2012zum Seitenanfang


[ 3 ] Justiz. Günter Platter geht es gut. Er hat als Innenminister seine Macht missbraucht, EKIS-Daten gegen Arigona Zogaj als Munition verwendet und hat vom Staatsanwalt nichts zu befürchten. ...

>> Tagebuch / 21 08 2009zum Seitenanfang


[ 4 ] Fekter. Die Innenministerin jammert in der „Presse“ über den Anstieg der Einbruchskriminalität in Wien. Wer daran schuld trägt, weiß sie besser als viele andere: Strasser, Platter, ihre ...

>> Tagebuch / 29 03 2009zum Seitenanfang


[ 5 ] Untersuchungsausschuss. „Sehr geehrte Damen und Herren! Die Herren Gollia und Bauer haben soeben telefonisch bekanntgegeben, dass sie erkrankt sind und somit weder einer vorläufigen noch ...

>> Tagebuch / 09 09 2008zum Seitenanfang


[ 6 ] Am 2. Oktober 2007 hat sich Günter Platter um Kopf und Kragen geredet. Er war Gast in der ZiB 2.Platter Günther (ÖVP): Aber es war klar, schon im Jahre 2003, wurde bereits ein humanitärer ...

>> Tagebuch / 23 07 2008zum Seitenanfang


[ 7 ] Im SPÖ-Klub geht es drunter und drüber. Faymann hat eine Linie ausgegeben: Der Untersuchungsausschuss muss abgedreht werden. Der Wahlkampf gegen die ÖVP wird mit dem Rasierpinsel geführt. Die ...

>> Tagebuch / 16 07 2008zum Seitenanfang


[ 8 ] Innenausschuss. Seit gestern will die ÖVP mit allen Mitteln den für Donnerstag vereinbarten Innenausschuss absagen. Sie will verhindern, dass die Abgeordneten der neuen Innenministerin Fragen ...

>> Tagebuch / 01 07 2008zum Seitenanfang


[ 9 ] Platter geht. Das ist gut. Der schlechteste Innenminister der Zweiten Republik wird in Tirol abtauchen.Platters Bilanz ist ein glatter Konkurs:• Er hat die Sicherheitswache personell, an ...

>> Tagebuch / 24 06 2008zum Seitenanfang


[ 10 ] „Bei Recherchen in diversen Internetforen wurden am 22.05.2008… folgende Missfallenskundgebungen festgestellt, welche der StA Wr. Neustadt zur strafrechtlichen Beurteilung zur Kenntnis ...

>> Tagebuch / 30 05 2008zum Seitenanfang


[ 11 ] Günter Platters Fingerabdruck ist seit heute öffentliches Gut. Der Minister hat nichts zu verbergen – na gut, dann fangen wir einmal mit einem Ministerfinger an. PLATTERWATCH veröffentlicht ...

>> Tagebuch / 16 05 2008zum Seitenanfang


[ 12 ] ÖVP. Der Herr K. will mich klagen. Ich hätte den Kredit der ÖVP geschädigt. Aber wie soll das gehen? Welcher anständige Mensch würde der ÖVP Kredit geben? Und: Kriegt sie den nicht ohnehin von ...

>> Tagebuch / 22 04 2008zum Seitenanfang


[ 13 ] Trojaner. Der Innenminister will die Festplatten verwanzen – ohne Richter, ohne Staatsanwalt, ohne Kontrolle der Justiz. Dieses Vorhaben versteckt sich auf Seite 46 des gemeinsamen Berichts von ...

>> Tagebuch / 11 04 2008zum Seitenanfang


[ 14 ] Jetzt wird es amtlich und ärgerlich: Weil die schlampige Einführung der e-card ins Chaos geführt hat, muss jetzt der Fingerabdruck her. So wird regiert: erst alles verpfuschen, und dann ...

>> Tagebuch / 07 04 2008zum Seitenanfang


[ 15 ] SPÖ. Und sie bewegt sich doch. Die SPÖ nimmt schlingernden Kurs in Richtung Untersuchungsausschuss. Gusenbauer hat jetzt klargestellt, dass die Entscheidung im Nationalrat und nicht in der ...

>> Tagebuch / 14 02 2008zum Seitenanfang


[ 16 ] ÖVP-Gate. Innenminister Platter hat seine Macht gegen Arigona Zogaj und ihre Familie offen missbraucht. In seinem Versuch, die Familie öffentlich zu diskreditieren, hat er geschützte Daten aus ...

>> Tagebuch / 11 02 2008zum Seitenanfang


[ 17 ] ÖVP-Generalsekretär Missethon legt das erste Geständnis ab. Ja, Innenministerin Prokop habe mit ihrer Weisung die Untersuchung des zweiten Kampusch-Hinweises vor der letzten Nationalratswahl ...

>> Tagebuch / 08 02 2008zum Seitenanfang


[ 18 ] Der Innenminister beginnt mit der Vernebelung. Alles sei penibel untersucht worden. Alles werde penibel untersucht. Nichts werde unter den Teppich gekehrt.Letzteres stimmt, denn unter dem Teppich ist ...

>> Tagebuch / 06 02 2008zum Seitenanfang


[ 19 ] Tschad. Ab in den Tschad! Schlecht vorbereitete und schlecht ausgebildete Soldaten werden die Ministersuppe so gut wie möglich auslöffeln. Es hätte anders sein können.Die ...

>> Tagebuch / 29 01 2008zum Seitenanfang


[ 20 ] Innenausschuss. Ich berichte live über den Blog auf Platterwatch. Plötzlich lässt der Minister den Vortrag seines Brigadiers über die umstrittenen IMSI-Catcher unterbrechen. Platter will nicht, ...

>> Tagebuch / 24 01 2008zum Seitenanfang


[ 21 ] Josef und Maria waren nicht verheiratet. Das Kind kam in einem Stall zur Welt. Dazu kamen noch drei Ausländer, die sich als Könige verkleidet hatten. Einer von ihnen war schwarz und hatte ...

>> Tagebuch / 24 12 2007zum Seitenanfang


[ 22 ] „Die Grenzen fallen, die Freiheit gewinnt, die Sicherheit bleibt.“ Das inseriert der Innenminister auf Steuerkosten. Die Grenzen fallen. Das stimmt. Die Grenzen der Verfassung, der ...

>> Tagebuch / 21 12 2007zum Seitenanfang


[ 23 ] „Die Gespräche seien sehr konstruktiv verlaufen, bis der Gesetzesentwurf ´in eine völlig andere Richtung abgedriftet und überfallsartig´ in der letzten Sitzung des Jahres ...

>> Tagebuch / 19 12 2007zum Seitenanfang


[ 24 ] Günter Platters Polizei hat bei der Überwachung des Internets Gesetze gebrochen. Der Minister hat das vor dem Parlament geheim gehalten. Jetzt erst wissen wir, warum Platter überfallsartig einen ...

>> Tagebuch / 16 12 2007zum Seitenanfang


[ 25 ] Günter Platter war einmal ein braver Tiroler Landgendarm. Heute drischt er mit einer Brechstange auf den österreichischen Rechtsstaat ein. Der Mann muss gestoppt werden. Ein Minister, bei dem die ...

>> Tagebuch / 08 12 2007zum Seitenanfang


[ 26 ] Am 21. Dezember fallen die Schengen-Grenzen im Norden und Osten Österreichs. Ab diesem Tag ist der Assistenzeinsatz des Bundesheeres verfassungswidrig. Das ist der eindeutige Schluss aus dem ...

>> Tagebuch / 29 11 2007zum Seitenanfang


[ 27 ] „Abschließend richten wir noch einige Worte an die österreichische Regierung: Wir fordern euch auf, die in Wien festgenommenen Geschwister sofort freizulassen, sonst werdet ihr bereuen dass ...

>> Tagebuch / 21 11 2007zum Seitenanfang


[ 28 ] 9 Uhr, Landesgericht. Im Horngacher-Prozess treten die Exponenten des Vereins der Freunde der Wiener Polizei auf. Die Wiener Polizei hat, so weit ich das beurteilen kann, ähnliche Freunde wie die ...

>> Tagebuch / 17 10 2007zum Seitenanfang


[ 29 ] Nein, nein, man wolle ja nur Vermisste finden. So lautet jetzt die Ausrede des Innenministers. Nur: Der einzige Vermisste bei der geplanten Novelle des Sicherheitspolizeigesetzes ist der ...

>> Tagebuch / 16 10 2007zum Seitenanfang


[ 30 ] „Auch in Österreich steigt die Rekrutierung durch das Terrornetzwerk Al-Kaida. Das sagte Innenminister Platter am Mittwoch nach der Festnahme von drei mutmaßlichen Islamisten.“ ...

>> Tagebuch / 15 10 2007zum Seitenanfang


[ 31 ] Günter Platter vollzieht nur Gesetze. So war er gezwungen, auf Grund des § 115 des Fremdengesetzes Anzeige gegen Unbekannte, die Arigona Zogaj auf ihrer Flucht vor den Abschiebern geholfen hatten, ...

>> Tagebuch / 13 10 2007zum Seitenanfang


[ 32 ] Platters Position wird unhaltbar, menschlich, politisch und rechtlich.Im Kern geht es bei jeder Deportation um das Bleiberecht. Die SPÖ ist dabei nach wie vor auf einem Holzweg. Sie will, dass der ...

>> Tagebuch / 03 10 2007zum Seitenanfang


[ 33 ] Die beiden Sicherheitsminister sind einander in den letzten Monaten erstaunlich ähnlich geworden. Beide sind persönlich nett und umgänglich. Beide galten als anständige und kooperative ...

>> Tagebuch / 26 08 2007zum Seitenanfang


[ 34 ] Reinhold Mitterlehner zeigt, wie das andere Gesicht der ÖVP aussehen könnte. Von der Ökologie bis zur Integration steht ja wirtschaftliche Vernunft im Regelfall nicht im Wege. Wer heute weiter ...

>> Tagebuch / 17 05 2007zum Seitenanfang


[ 35 ] Die beliebte Figur, an der man das Strafrecht volkstümlich abhandelt, ist der Hühnerdieb. Wenn er reihenweise nach den Hühnern greift, nennt man ihn „Serientäter“ oder ...

>> Tagebuch / 28 04 2007zum Seitenanfang


[ 36 ] Armselig. Die abgewählte Kanzlerpartei kann nicht verlieren. Baldexkanzler Schüssel klammert sich an die Macht wie an einen Strohhalm. Er und sein Finanzminister wissen, dass mehr als ihre Ämter ...

>> Tagebuch / 15 10 2006zum Seitenanfang


[ 37 ] „Die ÖVP wird dem Ausstieg aus dem Eurofighter-Vertrag nicht zustimmen.“ Das erklären die schwarzen Herren im ORF. Sie haben eines noch immer nicht verstanden: Das interessiert uns ...

>> Tagebuch / 05 10 2006zum Seitenanfang


[ 38 ] Eurofighter. News berichtet aus dem Vertrag. Die lächerlich kurze Garantie, die Zahlungen, die alle erst nach der Nationalratswahl anfallen – das alles stimmt. Der Hauptvorwurf von News ...

>> Tagebuch / 11 05 2006zum Seitenanfang


[ 39 ] Der Verteidigungsminister steht über der Verfassung und damit gleich neben Jörg Haider. Gestern Früh war es mit Univ.Prof.Mayer ein führender Verfassungsrechtler, der versuchte, dem Minister klar ...

>> Tagebuch / 21 03 2006zum Seitenanfang


[ 40 ] Zurück vom Bundeskongress und vom Gipfel-Ausflug in Innsbruck. Der Bundeskongress war ruhig. Der Gipfel leider auch.Günter Platter hat seine Kollegen und die eine Kollegin aus den anderen ...

>> Tagebuch / 07 03 2006zum Seitenanfang


[ 41 ] Günter Platter hat ein Problem: Eurofighter oder Heeeresreform. Die 18 Kampfflugzeuge kosten 3,5 Milliarden Euro. Die Reform gibt es um 1,5 Milliarden. Der Kanzler hat klargestellt: Für das ...

>> Tagebuch / 31 01 2006zum Seitenanfang


[ 42 ] Die SPÖ bringt einen Dringlichen Antrag zu den Abfangjägern ein – mit Recht und aus drei guten Gründen, von denen sie nur einen kennt. Das ist folgender: Der deutsche Verteidigungsminister ...

>> Tagebuch / 28 09 2005zum Seitenanfang


[ 43 ] WK kann´s. Das sieht so aus wie im Dokument unten.Und wer ist die „WK“, die gefälschte Postings will? Waltraud Klasnic, wer sonst?Platter.jpg

>> Tagebuch / 12 07 2005zum Seitenanfang


[ 44 ] 114 Kampfpanzer Leopard bilden das Rückgrat der alten Armee. In Deutschland werden sie auf ein Viertel reduziert, in Tschechien abgeschafft. Für internationale Einsätze mit UN-Mandaten braucht ...

>> Tagebuch / 30 06 2005zum Seitenanfang


[ 45 ] Um 14 Uhr tagt der Rechnungshof-Ausschuss. Wieder einmal wird uns der Verteidigungsminister den Raum einnebeln. Wieder wird er sich weigern, den Eurofighter-Vertrag vorzulegen. Günter Platter hat ...

>> Tagebuch / 29 06 2005zum Seitenanfang


[ 46 ] Der Generalstabschef hat entschieden. Brigadier Moser wird bis zum Abschluss des gerichtlichen Verfahrens von seinem Posten an der Berliner Botschaft abgezogen. Oberst Hauzar wird ihn vertreten. ...

>> Tagebuch / 07 06 2005zum Seitenanfang


[ 47 ] Heute um 17 Uhr präsentiert der Verteidigungsminister mit schlechtem Gewissern einen Antrag. Das hat eine Vorgeschichte. Der Verteidigungsminister wollte um jeden Preis eine Parlamentsdebatte über ...

>> Tagebuch / 24 05 2005zum Seitenanfang


[ 48 ] Die Bundesheer-Beschwerdekommission bringt die Wende. Platter schützt sich mit zwei Argumenten. Erstens: Freistadt sei mit Landeck und Bludesch nicht zu vergleichen. Alle drei stehen für ...

>> Tagebuch / 14 12 2004zum Seitenanfang


[ 49 ] „Besondere Anweisung für die Vermittlung der Ausbildungsinhalte ´Friedenssicherung´ im Rahmen der Ausbildung im GWD“. So heißt die Weisung, die der Verteidigungsminister am 8. Oktober ins ...

>> Tagebuch / 13 12 2004zum Seitenanfang


[ 50 ] Der Verteidigungsminister kann einen dunklen Punkt nicht klären. Ich habe ihn gestern im Ausschuss gefragt, warum das Ministerium die Kosten der Abfangjäger-Zwischenlösung übernommen habe. Schuld ...

>> Tagebuch / 23 10 2004zum Seitenanfang