Ergebnisse für: Minister

[ 1 ] U-Ausschuss. Der ÖVP-Block bleibt hart. Der Ausschuss darf keine Minister laden. Aber wir haben ein nächstes Problem: Der Verteidigungsminister blockiert die Übersendung zweier Akte an ...

>> Tagebuch / 12 10 2009zum Seitenanfang


[ 2 ] Justiz. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Über dem Gesetz nicht. Über dem Gesetz steht die Polizei. Weit über der Polizei steht die Regierung. Das ist die österreichische ...

>> Tagebuch / 14 08 2009zum Seitenanfang


[ 3 ] FPÖ. Alte Schase müssen dringend aufgewärmt werden. Das ist das Rezept, mit dem beflissen brave Journalisten nach Jörg Haider jetzt auch dem minder talentierten Strache an die Spitze helfen.Das ...

>> Tagebuch / 23 05 2009zum Seitenanfang


[ 4 ] Eurofighter. Der Verteidigungsminister hat mir gestern auf meine Fragen eine zweite Mitteilung gemacht: „Ja, bei den Ersatzteilen gibt es ein Problem. Die Firma glaubt, überhöhte Preise ...

>> Tagebuch / 14 05 2009zum Seitenanfang


[ 5 ] SPÖ. Die Sozis wollen Gerechtigkeit und daher eine Vermögenszuwachssteuer. Dazu wird jetzt in aller Härte eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Sie soll in zwei Jahren etwas vorlegen. Damit ist klar, ...

>> Tagebuch / 05 05 2009zum Seitenanfang


[ 6 ] STRASSER ONLINE. Jetzt hat auch Benita einen Wunsch. Die bekannte Expertin für Kapital- und Sittlichkeitsverbrechen ist nebenbei Außenministerin. Sie weiß, wer die einschlägige Abteilung im ...

>> Tagebuch / 02 05 2009zum Seitenanfang


[ 7 ] Mord und Totschlag. Vor zehn Jahren, am 1. Mai 1999, ist Marcus Omofuma umgebracht worden. Simon Inou hat in der „Presse“ dokumentiert, wie wenig das Leben eines Schwarzen beim Kontakt mit der ...

>> Tagebuch / 30 04 2009zum Seitenanfang


[ 8 ] Strasser offline. Strassers Kandidatur war ein Alleingang des kleinen Pröll. Minister, Klub, Landesparteien, Bünde – fast alle traf der Schlag, als bekannt wurde, wen Pröll aus seinem Hut ...

>> Tagebuch / 26 04 2009zum Seitenanfang


[ 9 ] Staatsbankrott. Anfang Februar bereitete die EU-Kommission ein Papier über die bedrohliche Lage der Banken vor. Die Schlüsse wiesen auf eine mögliche Katastrophe hin. Das Papier wurde unterdrückt ...

>> Tagebuch / 17 04 2009zum Seitenanfang


[ 10 ] NSR. Gestern am frühen Abend haben wir uns im Bundeskanzleramt zum Nationalen Sicherheitsrat getroffen. Dort sind wir streng geheim mehr als zwei Stunden gepflanzt worden.Thema der Sitzung war der ...

>> Tagebuch / 16 04 2009zum Seitenanfang


[ 11 ] Mafia. Jürgen Roth hat ein lesenswertes Buch über die Mafia in Deutschland geschrieben. In seinem Blog dokumentiert er, wie der deutsche Rechtsstaat vor dem organisierten Verbrechen ...

>> Tagebuch / 13 04 2009zum Seitenanfang


[ 12 ] STRASSER ONLINE. Der Minister fasst zusammen, was zur Vorbereitung des Treffens mit der „Kameradschaft der Exekutive Österreichs“ noch zu tun ist. Ein politisches Problem steht auf der Liste: ...

>> Tagebuch / 07 04 2009zum Seitenanfang


[ 13 ] Strasser. Ernst Strasser war nicht nur ein skrupelloser Innenminister und ein eifriger Mailer. Er hat sich in den letzten Jahren auch zu einem bedeutenden Geschäftsmann gemausert. Das sieht so ...

>> Tagebuch / 01 04 2009zum Seitenanfang


[ 14 ] Indianer. Faymann hat recht: Die Politiker, die in der Schweiz und in Österreich das Bankgeheimnis schützen, sind keine Indianer. Sie sind politische Fluchthelfer für Steuerhinterzieher. Und als ...

>> Tagebuch / 20 03 2009zum Seitenanfang


[ 15 ] Grüne. Auch falsche Entscheidungen sind Entscheidungen. Der EBV hat entschieden, und die Entscheidung gilt. Ich habe geschrieben, was ich von der Entscheidung halte. Mehr ist dazu nicht zu ...

>> Tagebuch / 01 02 2009zum Seitenanfang


[ 16 ] Jugendsünden. Aus den Nazibuben sind honorige Mitarbeiter geworden. Nationalratspräsident Graf steht zu ihnen. Als Mitglied eine rechtsextremen Burschenschaft hält er sich für befugt, politische ...

>> Tagebuch / 09 01 2009zum Seitenanfang


[ 17 ] Leitl. Was wäre das neue Jahr ohne den Präsidenten der Bundeswirtschaftskammer. Sein Vorschlag für den Kampf gegen die Wirtschaftskrise hat Format. Leitl will eine ...

>> Tagebuch / 03 01 2009zum Seitenanfang


[ 18 ] Parlament. Die Dringliche Anfrage der SPÖ hat begonnen. Wirtschaftsminister Bartenstein soll beantworten, warum er die Menschen bei der Teuerung im Stich lässt. Er wird es nicht können. ...

>> Tagebuch / 12 09 2008zum Seitenanfang


[ 19 ] „panigoni, strohmeyr und die fsg haben am 4.2., wie besprochen, mehrere dienststellen in gmünd besucht. unsere quellen (bgk und pv), die bei allen veranstaltungen dabei waren, haben von einer ...

>> Tagebuch / 18 05 2008zum Seitenanfang


[ 20 ] Klimaschutz. Der Rechnungshof hat dem Klimaschutz der Regierung das letzte gute Haar gerupft. Im Morgenjournal präsentiert der Umweltminister daraufhin ungeniert den Haarersatz: das ...

>> Tagebuch / 14 04 2008zum Seitenanfang


[ 21 ] Ernst Strasser ist farbenblind. „Ich habe aus einem roten Ministerium ein rotweißrotes Ministerium gemacht.“ Alles, was schwarz ist, scheint ihm rotweißrot. Ernst Strasser braucht ...

>> Tagebuch / 01 03 2008zum Seitenanfang


[ 22 ] Ein kurzer Auszug aus der APA belegt, wie Unwissenheit und Fehleinschätzungen die österreichischen Soldaten geradewegs in den Hotelkeller in N´Djamena geführt haben.07.11.2007 Darabos: ...

>> Tagebuch / 04 02 2008zum Seitenanfang


[ 23 ] Pröll. Erwin Pröll war Landeshauptmann, ist Landeshauptmann und wird Landeshauptmann bleiben. Auch da ähnelt er Wladimir Putin. Wie Erwin Pröll wirklich ist, wenn einmal die Maske aus Biederkeit ...

>> Tagebuch / 31 01 2008zum Seitenanfang


[ 24 ] Günter Platters Polizei hat bei der Überwachung des Internets Gesetze gebrochen. Der Minister hat das vor dem Parlament geheim gehalten. Jetzt erst wissen wir, warum Platter überfallsartig einen ...

>> Tagebuch / 16 12 2007zum Seitenanfang


[ 25 ] Arigona Zogaj und ihre Mutter werden abgeschoben. Das hat der Innenminister entschieden. Humanitär? Diesen Begriff gibt es in Günter Platters verrohter Polizeiwelt nicht mehr.Der ...

>> Tagebuch / 14 12 2007zum Seitenanfang


[ 26 ] Landesverteidigungsausschuss im Parlament. Der Minister leitet ein, unsicher, er weiß, er hat vielfachen Erklärungsbedarf.Dann spricht der Fraktionsführer der SPÖ. Vor ihm liegt ein Katalog mit ...

>> Tagebuch / 30 11 2007zum Seitenanfang


[ 27 ] Günter Platter vollzieht nur Gesetze. So war er gezwungen, auf Grund des § 115 des Fremdengesetzes Anzeige gegen Unbekannte, die Arigona Zogaj auf ihrer Flucht vor den Abschiebern geholfen hatten, ...

>> Tagebuch / 13 10 2007zum Seitenanfang


[ 28 ] Norbert Darabos hat eine Idee: Wenn hoch in der Luft über Österreich die Eurofighter donnern und tief unten die offene Schengen-Grenze das Böse nach Österreich einlädt, dann werden Tausende ...

>> Tagebuch / 04 10 2007zum Seitenanfang


[ 29 ] Die beiden Sicherheitsminister sind einander in den letzten Monaten erstaunlich ähnlich geworden. Beide sind persönlich nett und umgänglich. Beide galten als anständige und kooperative ...

>> Tagebuch / 26 08 2007zum Seitenanfang


[ 30 ] Den ganzen Urlaub lang hat sich Umweltminister Pröll von einer Seite auf die andere gewälzt und keine Ruhe finden können. Dann , als es nicht mehr zu ertragen war, hat er einen Entschluss gefasst, ...

>> Tagebuch / 20 08 2007zum Seitenanfang


[ 31 ] Es war eine geheime Kommandosache. Das Kabinett, der Generalstab – niemand durfte etwas wissen. Nur der Eurofighter-Chef , der Partei-Chef und ein paar wenige waren eingeweiht, als Norbert ...

>> Tagebuch / 25 06 2007zum Seitenanfang


[ 32 ] Für den Innenminister wird es eng. Zwei altgediente Schülerlotsen planen, dem Minister öffentlich das Misstrauen auszusprechen. Eine Tageszeitung wird „Aufstand gegen den ...

>> Tagebuch / 20 05 2007zum Seitenanfang


[ 33 ] Untersuchungsausschuss. Verteidigungsminister Darabos hat gestern in einer Pressekonferenz über den Abbruch der Verhandlungen durch die Firma berichtet. Heute legt er dem Ausschuss das ...

>> Tagebuch / 07 05 2007zum Seitenanfang


[ 34 ] Budgetausschuss, Kapitel Landesverteidigung. Der Sprecher der ÖVP greift Minister Darabos an. Der Haussegen hängt immer schiefer. Aber Darabos hat sich selbst ein Problem geschaffen. Seine ...

>> Tagebuch / 19 04 2007zum Seitenanfang


[ 35 ] Also, der Nazigruß ist harmlos. So ein kleines „Heil Hitler“ im zarten Altern von 18, das kann einen großen Kanzler nicht erschüttern.Alfred Gusenbauer hat schnell seinen Kurs ...

>> Tagebuch / 25 01 2007zum Seitenanfang


[ 36 ] Endlich wieder im Büro bei meinen Akten. Anfang nächster Woche erwarte ich das Gutachten des Rechts- und Legislativdienstes des Parlaments zur Disziplinierung von Sektionschef Steger durch seinen ...

>> Tagebuch / 03 12 2006zum Seitenanfang


[ 37 ] „Durch diese Verhaltensweise bestehe ´der begründete Verdacht einer Dienstpflichtverletzung´, weshalb ´eine Disziplinaranzeige an die verfassungsmäßig unabhängige ...

>> Tagebuch / 01 12 2006zum Seitenanfang


[ 38 ] AUFRUFDer Bundesminister für Landesverteidigung ist auf Grund der Bundesverfassung verpflichtet, dem Nationalrat alle Teile des Eurofighter-Vertrags, die nicht einer besonderen militärischen ...

>> Tagebuch / 21 05 2006zum Seitenanfang


[ 39 ] Ab zum Sicherheitsrat. Jetzt geht es dem Schurkenstaat Iran an die Gurgel. Aber wie?Im Iran erhalten die Menschen eindeutige Signale. Indien hat sich illegal zum Atomwaffenstaat gemacht. Jetzt greift ...

>> Tagebuch / 09 03 2006zum Seitenanfang


[ 40 ] Um 14 Uhr tagt der Rechnungshof-Ausschuss. Wieder einmal wird uns der Verteidigungsminister den Raum einnebeln. Wieder wird er sich weigern, den Eurofighter-Vertrag vorzulegen. Günter Platter hat ...

>> Tagebuch / 29 06 2005zum Seitenanfang


[ 41 ] Volksabstimmung. Verzweifelt sucht die Kronen Zeitung eine Partei, die eine Volksabstimmung gegen die EU fordert. Jörg Haider würde gerne, aber er darf nicht. Zwischen Posten und Populismus wählt ...

>> Tagebuch / 11 05 2005zum Seitenanfang


[ 42 ] „Frau Minister, was werden Sie mit dem Problem der anschwellenden Anträge machen?“ Die arme Innenministerin weiß nicht, was sie der freiheitlichen Abgeordneten Partik-Pablé im ...

>> Tagebuch / 16 03 2005zum Seitenanfang


[ 43 ] Seit ein paar Minuten liest Grasser wieder seine Budgetrede vom Blatt. Defizit und Arbeitslosigkeit steigen, das große Steuergeschenk an die größten Unternehmen hat alles gekostet. Für Bildung ...

>> Tagebuch / 02 03 2005zum Seitenanfang


[ 44 ] Die Bundesheer-Beschwerdekommission hat in den Fällen �Freistadt�, �Landeck� und �Bludesch� eindeutig Verstöße gegen die Menschenwürde festgestellt. ...

>> Tagebuch / 15 12 2004zum Seitenanfang


[ 45 ] „Besondere Anweisung für die Vermittlung der Ausbildungsinhalte ´Friedenssicherung´ im Rahmen der Ausbildung im GWD“. So heißt die Weisung, die der Verteidigungsminister am 8. Oktober ins ...

>> Tagebuch / 13 12 2004zum Seitenanfang


[ 46 ] So, jetzt wird das Sicherheitspolizeigesetz durchgepeitscht. Endlich werden Polizei und Gendarmerie zusammen gelegt. Gleichzeitig bekommen sie neue Uniformen und neue Parteibücher. Erstere sind ...

>> Tagebuch / 09 12 2004zum Seitenanfang


[ 47 ] Nein, es wird nicht gefoltert. Generalmajor Segur-Cabanac weiß das schon am Beginn der Untersuchung. Zuerst der Freispruch, dann die Fakten. Der Verteidigungsminister macht es zum Glück anders. Der ...

>> Tagebuch / 06 12 2004zum Seitenanfang


[ 48 ] Ernst Strasser sieht schwarz. In U-Bahn-Schächten und auf Wiener Plätzen rotten sich Afrikaner zusammen, um Wien zu einem zweiten Johannesburg zu machen. Finstere Araber bereiten derweil in ...

>> Tagebuch / 25 11 2004zum Seitenanfang


[ 49 ] Der Rechnungshof meint, Grasser hätte für die Industriellen-Gelder Steuer zahlen müssen. „Falschmeldung“, antwortet der Minister. Wo kommen wir hin, wenn Minister Steuergesetze befolgen ...

>> Tagebuch / 25 08 2004zum Seitenanfang


[ 50 ] Fragestunde im Nationalrat. Verteidigungsminister Platter lächelt und beantwortet keine Frage. Gemütlich schwimmt er durch den Fragensalat der Abgeordneten. Der Präsident lächelt, weil sein ...

>> Tagebuch / 09 07 2004zum Seitenanfang