Ergebnisse für: Böhmdorfer
[ 1 ] Justiz. Am 26. April 2001 habe ich den ersten Fall einer gezielten Verfolgung eines Oppositionsabgeordneten durch die Regierungsjustiz beschrieben: "Der sattsam bekannte Staatsanwalt Klackl ...
>> Tagebuch / 16 08 2009zum Seitenanfang
[ 2 ] Format 18.6.2004Der Hauptausschuss mosertDas Hearing beginnt. Molterer und Bleckmann weigern sich für ÖVP und FPÖ, die Öffentlichkeit zum Hearing zuzulassen. Bleckmann macht sich Sorgen. Es ...
[ 3 ] Sie schafft es, drei Minuten fast fehlerlos vom Blatt zu lesen. Damit ist Karin Miklautsch für das Amt der Justizministerin ausreichend qualifiziert.Aber sie ist mehr: Sie ist die Idealbesetzung. ...
>> Tagebuch / 28 06 2004zum Seitenanfang
[ 4 ] Ein guter Tag beginnt mit einem Rücktritt. Dieter Böhmdorfer ist bald nicht mehr Justizminister. Damit besteht nach langem die Chance, aus einer freiheitlichen Parteianstalt wieder ein ...
>> Tagebuch / 18 06 2004zum Seitenanfang
[ 5 ] „Offen gesagt" heißt die Sendung, in der die ORF-Führung Karl-Heinz Grasser eine Märchenstunde schenkt. Niemand von den Journalisten oder Politikern, die sich seit Wochen mit Grasser ...
>> Tagebuch / 13 07 2003zum Seitenanfang
[ 6 ] Das Justizministerium verkündet: Jetzt wird der Spitzelring vor Gericht gestellt ! Die Verhandlung wird spannend. Der Staatsanwalt muss erklären, dass 1. ein Angeklagter mit sich selbst einen Ring ...
>> Tagebuch / 26 04 2002zum Seitenanfang
[ 7 ] Eine kleine Böhmi-Zwischenbilanz. Vor rund einem Jahr hat sich Böhmdorfer vor einem „Betrifft" mit mir gedrückt. Bekanntlich durfte er sich dort die Runde aussuchen. In den letzten beiden Wochen ...
>> Tagebuch / 29 03 2002zum Seitenanfang
[ 8 ] Jörg Haider hat Saddam Hussein die Grüße des österreichischen Volkes nach Bagdad in den Führerbunker mitgebracht. Susanne Riess-Passers Besuch in den USA ist damit ruiniert. Die FPÖ bricht auf, ...
>> Tagebuch / 13 02 2002zum Seitenanfang
[ 9 ] "Wir sind bis jetzt nicht fündig geworden." Der hohe Justizbeamte hat gesucht und gesucht, aber nichts gefunden. Ich nehme an, er hat nicht die geringste Ahnung, was rund um ihn im Grauen Haus ...
>> Tagebuch / 11 02 2002zum Seitenanfang
[ 10 ] Hubsi Kramar hat sich gemeinsam mit zwei Männern und einer Frau ganz oben auf der Pallas Athene angekettet. Vor ihnen hängt ein Transparant. Das Wort "Freiheit" ist dick blau durchgestrichen. Oben ...
>> Tagebuch / 28 05 2001zum Seitenanfang
[ 11 ] Einmal im Monat lädt mich Die Presse zu einem Gastkommentar. Diesmal habe ich mir erlaubt, Böhmdorfer als Consigliere der FPÖ zu bezeichnen. (Consigliere Böhmdorfer, Die Presse 19.5.2001) ...
>> Tagebuch / 19 05 2001zum Seitenanfang
[ 12 ] Böhmdorfer weiter am Rückzug. In der ZiB erklärt er, dass alles anders sei. Ja, Journalisten würden verfolgt, aber nicht eingesperrt, und nur ein besonderen Fällen... Das Prinzip "kurzer Prozeß ...
>> Tagebuch / 07 05 2001zum Seitenanfang
[ 13 ] Böhmdorfer geht in Deckung. Plötzlich will der Minister seine Kritiker nicht mehr einsperren, sondern nur noch finanziell ruinieren. In den kurzen Böhmdorfer-Prozessen wird die Pressefreiheit in ...
>> Tagebuch / 05 05 2001zum Seitenanfang
[ 14 ] Böhmdorfer ist wieder los. Bis über den Scheitel steckt der Anwalt in Spitzelaffäre und Parteispendenskandal. Also nützt er seine Position. Der Justizminister verkündet: Die Strafprozeßordnung ...
>> Tagebuch / 30 04 2001zum Seitenanfang
[ 15 ] Die SPÖ versucht sich wieder als Opposition. Die Dringliche Anfrage an den Justizminister hatscht dementsprechend. Andrea Kuntzl bemüht sich bei der Begründung, aber nichts kommt in Schwung. Drei ...
>> Tagebuch / 28 03 2001zum Seitenanfang
