Ergebnisse für: Weisung
[ 1 ] „Es war immer klar, dass es eine Evaluierung geben wird! Evaluierungen werden dann durchgeführt, wenn ein Fall tatsächlich abgeschlossen ist.“ Auch gestern, im Bundesrat, hat ...
>> Tagebuch / 15 02 2008zum Seitenanfang
[ 2 ] U-Ausschuss. Warum Untersuchungsausschuss? Ganz einfach aus drei Gründen.Erstens. Weil das Gericht nur wenige Fälle behandeln kann. Die Weisung der Innenministerin, im Fall „Kampusch“ ...
>> Tagebuch / 13 02 2008zum Seitenanfang
[ 3 ] ÖVP-Generalsekretär Missethon legt das erste Geständnis ab. Ja, Innenministerin Prokop habe mit ihrer Weisung die Untersuchung des zweiten Kampusch-Hinweises vor der letzten Nationalratswahl ...
>> Tagebuch / 08 02 2008zum Seitenanfang
[ 4 ] Der Innenminister hat eine "Evaluierungskommission" eingesetzt. Gegen ihren Vorsitzenden, einem ehemaligen Mitglied des Kabinetts Strasser, läuft ein gerichtliches Verfahren wegen der gesetzwidrigen ...
>> Tagebuch / 07 02 2008zum Seitenanfang
[ 5 ] Heute um 17 Uhr präsentiert der Verteidigungsminister mit schlechtem Gewissern einen Antrag. Das hat eine Vorgeschichte. Der Verteidigungsminister wollte um jeden Preis eine Parlamentsdebatte über ...
>> Tagebuch / 24 05 2005zum Seitenanfang
[ 6 ] „Eine solche Weisung wäre nicht nur inhaltlich gesetzwidrig, sondern wäre überdies als Missbrauch des Instruments der Weisung zur Umgehung einer rechtlichen Bindung anzusehen, die nur durch ...
>> Tagebuch / 21 02 2005zum Seitenanfang
[ 7 ] So, jetzt wird das Sicherheitspolizeigesetz durchgepeitscht. Endlich werden Polizei und Gendarmerie zusammen gelegt. Gleichzeitig bekommen sie neue Uniformen und neue Parteibücher. Erstere sind ...
>> Tagebuch / 09 12 2004zum Seitenanfang
