Ergebnisse für: Ausschu

[ 1 ] Der Verfassungsdienst bestätigt: Jörg Haider hat sich vor seiner Bagdad-Reise nicht im Bundeskanzleramt abgemeldet. Damit ist die Geschichte vom Privatmann beendet. Der Landeshauptmann hat dem ...

>> Tagebuch / 13 03 2002zum Seitenanfang


[ 2 ] Verfassungsausschuß. Die Sozis fahren wieder einen bemerkenswerten Neutralitätskurs. Nach Nizza muß Artikel 23f der Verfassung angepaßt werden, und ich schlage vor, eine Verpflichtung, dass ...

>> Tagebuch / 17 10 2001zum Seitenanfang


[ 3 ] 9 Uhr Parlament, Doktrinenausschuß. Die Regierungsvertreter beweisen, dass sie nichts gelernt haben und kündigen die gemeinsame Vorgangsweise. Die Analyse soll in der Mitte abgebrochen werden, der ...

>> Tagebuch / 19 09 2001zum Seitenanfang


[ 4 ] Im außenpolitischen Ausschuß referiert die Ministerin den Außenpolitischen Bericht. Zum ersten Mal wird er im Ausschuß endgelagert, weil er im Plenum nicht mehr diskutiert werden soll. Drei ...

>> Tagebuch / 19 06 2001zum Seitenanfang


[ 5 ] Vor dem Hauptausschuß kündigen Eva Lichtenberger und ich in einer PK die Volksbefragungsinitiative „Neutralität oder Beistandspflicht" an. Der Hauptausschuß selbst beginnt mit dem Streit über ...

>> Tagebuch / 13 06 2001zum Seitenanfang