Ergebnisse für: Vertrag

[ 1 ] U-Ausschuss. Einige Fragen werden in den letzten Tagen immer wieder gestellt. Ich versuche, sie der Reihe nach zu beantworten. 1. Was passiert in den nächsten Tagen? Martin Bartenstein wird ...

>> Tagebuch / 06 12 2009zum Seitenanfang

[ 2 ] Gildemeister. Die Staatsanwaltschaften in Wien und Wiener Neustadt profilieren sich als Zentren der politischen Willfährigkeit. Das ist nicht Neues. Von der Spitzelaffäre bis zum Homepage-Skandal ...

>> Tagebuch / 26 06 2008zum Seitenanfang

[ 3 ] Seit zehn Uhr wird die Ratifizierung des Lissaboner Vertrags im Nationalrat diskutiert. Seit neun Uhr sitzen Präsenzdiener der Maria Theresienkaserne in den ersten beiden Reihen der ...

>> Tagebuch / 09 04 2008zum Seitenanfang

[ 4 ] Jetzt wird es amtlich und ärgerlich: Weil die schlampige Einführung der e-card ins Chaos geführt hat, muss jetzt der Fingerabdruck her. So wird regiert: erst alles verpfuschen, und dann ...

>> Tagebuch / 07 04 2008zum Seitenanfang

[ 5 ] Soll es über den EU-Vertrag eine Volksabstimmung geben? Viele meiner Freunde und die FPÖ sind dafür. Diese Kombination sagt noch nichts über das Anliegen selbst aus. Bei Zwentendorf war es nicht ...

>> Tagebuch / 05 04 2008zum Seitenanfang

[ 6 ] Am 28. September 2005 hatte Alfred Gusenbauer mit seinem Dringlichen Antrag nur ein Ziel: alle Eurofighter-Verträge sollten dem Nationalrat offen gelegt werden. Sofort und auf der Stelle. Die ÖVP ...

>> Tagebuch / 12 11 2007zum Seitenanfang

[ 7 ] Die Piloten protestieren. Jetzt haben sie ihr tolles Spielzeug, und plötzlich stehen sie allein und von allen Ministern im Stich gelassen da. Politische Hauptverliererin ist wie immer die SPÖ. Sie ...

>> Tagebuch / 22 07 2007zum Seitenanfang

[ 8 ] 6 aus 45. Das ist das Programm, das das Duo Gusenbauer/Kalina ihrer Partei gegeben hat. Beide betrachten den Wahlsieg des Vorjahres wie einen Lotteriegewinn. Ein Paar Tage früher oder ein paar Tage ...

>> Tagebuch / 04 07 2007zum Seitenanfang

[ 9 ] Mit Verspätung gibt es zwei weitere Protokolle aus dem Untersuchungsausschuss. Die Rumpolds haben mich geklagt, die Veröffentlichung des wesentlichen Inhalts ihrer bemerkenswerten Rechnungen zu ...

>> Tagebuch / 12 04 2007zum Seitenanfang

[ 10 ] Natürlich gibt es auch heute wieder einiges von dem Rumpolds. Erika Rumpold hat am 27. März 2002 mit dem EADS-Rüstungslobbyisten Steininger einen Vertrag geschlossen. Der Vertrag hat die Qualität ...

>> Tagebuch / 30 03 2007zum Seitenanfang

[ 11 ] Norbert Darabos bemüht sich. Er nimmt sein Amt ernst und tut alles, was er kann. Aber was kann er?Seit Jänner befasst sich Darabos mit militärischer Sicherheitspolitik. Davor war er Parteimanager, ...

>> Tagebuch / 20 03 2007zum Seitenanfang

[ 12 ] Der Brief hat gewirkt. Die Eurofighter GmbH hat ihre Lektion erhalten. Gestern haben wir den Eurofighter-Brief veröffentlicht und den Verteidigungsminister vor die Wahl gestellt. Heute hat er sich ...

>> Tagebuch / 17 11 2006zum Seitenanfang

[ 13 ] Die alte Garde will nicht abtreten. Schüssel, Bartenstein und Grasser klammern sich an die Macht. Ihr Sturz wäre tiefer als der ihrer Partei. Während sie noch missmutig den Einladungen von Alfred ...

>> Tagebuch / 17 10 2006zum Seitenanfang

[ 14 ] Was wird der Eurofighter-Ausstieg nach der Nationalratswahl kosten? Die sechs Maschinen aus Tranche 1, die am 1. Juli 2007 geliefert werden sollten, sind für Großbritannien, Deutschland, Spanien ...

>> Tagebuch / 13 05 2006zum Seitenanfang

[ 15 ] Eurofighter. News berichtet aus dem Vertrag. Die lächerlich kurze Garantie, die Zahlungen, die alle erst nach der Nationalratswahl anfallen – das alles stimmt. Der Hauptvorwurf von News ...

>> Tagebuch / 11 05 2006zum Seitenanfang

[ 16 ] Der Ball liegt bei Andreas Khol. Sascha van der Bellen wird morgen in der Präsidiale des Nationalrats dem Präsidenten die entscheidende Frage stellen: Ist Khol bereit, vom Verteidigungsminister die ...

>> Tagebuch / 22 03 2006zum Seitenanfang

[ 17 ] Ab zum Sicherheitsrat. Jetzt geht es dem Schurkenstaat Iran an die Gurgel. Aber wie?Im Iran erhalten die Menschen eindeutige Signale. Indien hat sich illegal zum Atomwaffenstaat gemacht. Jetzt greift ...

>> Tagebuch / 09 03 2006zum Seitenanfang

[ 18 ] Die SPÖ bringt einen Dringlichen Antrag zu den Abfangjägern ein – mit Recht und aus drei guten Gründen, von denen sie nur einen kennt. Das ist folgender: Der deutsche Verteidigungsminister ...

>> Tagebuch / 28 09 2005zum Seitenanfang

[ 19 ] Um 14 Uhr tagt der Rechnungshof-Ausschuss. Wieder einmal wird uns der Verteidigungsminister den Raum einnebeln. Wieder wird er sich weigern, den Eurofighter-Vertrag vorzulegen. Günter Platter hat ...

>> Tagebuch / 29 06 2005zum Seitenanfang

[ 20 ] Platter will Reform und Eurofighter. Platter braucht dazu Geld. Wie viel das ist, wissen wir erst jetzt genau: mit dem Rechnungshofbericht und nach dem Verteidigungsausschuss.AUSGABEN/KOSTEN in Mrd. ...

>> Tagebuch / 27 04 2005zum Seitenanfang

[ 21 ] So, jetzt habe ich den Rat einberufen. Wolfgang Schüssel ist wie immer abgetaucht, spätestens beim Rat wird er auftauchen müssen.Grasser hat in der Zwischenzeit eine freiheitliche Einigung ...

>> Tagebuch / 20 06 2001zum Seitenanfang