Ergebnisse für: Cap
[ 1 ] BESCHLOSSEN Heute am Ende der Haussitzung wird der Untersuchungsausschuss beschlossen. Unser Antrag wird jetzt von den vier anderen Parteien eingebracht. Wir werden dafür stimmen. Aber ich ...
>> Tagebuch / 20 10 2011zum Seitenanfang
[ 2 ] MENSDORFF-CAP Die SPÖ hat ein Veto eingelegt: Die OMV- Gelder für Mendsdorff-Pouilly dürfen nicht vom Parlament untersucht werden. Die Zusagen von Klubobmann Josef Cap haben wieder ...
>> Tagebuch / 12 10 2011zum Seitenanfang
[ 3 ] VERTUSCHUNGSAUSSCHUSS? Josef Cap und Karl Heinz Kopf haben eine Schnapsidee: Sie wollen am nächsten Mittwoch eine Regierungsvorlage zum Untersuchungsausschuss vorlegen. Die Regierung diktiert, ...
>> Tagebuch / 21 09 2011zum Seitenanfang
[ 4 ] AMTSGEHEIMNISSE Heute Teil 4: ILLEGAL. Seit dem 1. Jänner 2008 gilt die neue Strafprozessordnung und damit die Regel, dass verdeckte Ermittlungen einer richterlichen Anordnung bedürfen. ...
>> Tagebuch / 20 12 2010zum Seitenanfang
[ 5 ] U-Ausschuss. Die Regierung verhöhnt das Parlament. Das ist das Ergebnis der Klubobleuterunde zum U-Ausschuss. Also, wie war es? Ab neun Uhr wurde Grundsätzliches besprochen, bis sich Cap ...
>> Tagebuch / 25 11 2009zum Seitenanfang
