Ergebnisse für: Budget
[ 1 ] KURZES BUDGET Im Budgetausschuss fragt Alev Korun den Integrationsstaatssekretär, in welchen Budgetposten sich seine 36 Millionen finden. Kurz weiss es nicht. Kurz fragt seine Beamten. Sie ...
>> Tagebuch / 09 11 2011zum Seitenanfang
[ 2 ] DARABOS IM AUSSCHUSS 16.10. Norbert Darabos sitzt im Budgetausschuss - ohne Generalstabschef. "Ich sehe die Notwendigkeit nicht, aber wir können versuchen, ihn zu erreichen." Darabos will es ...
>> Tagebuch / 08 11 2011zum Seitenanfang
[ 3 ] NACHT UND NEBEL Jetzt, um 00.07 Uhr, beginnt die Debatte über die einzelnen Kapitel des Budgets. Vom Kanzler ist weit und breit keine Spur. Während der Nationalrat das Kapitel "Oberste ...
>> Tagebuch / 21 12 2010zum Seitenanfang
[ 4 ] AMTSGEHEIMNISSE Heute Teil 4: ILLEGAL. Seit dem 1. Jänner 2008 gilt die neue Strafprozessordnung und damit die Regel, dass verdeckte Ermittlungen einer richterlichen Anordnung bedürfen. ...
>> Tagebuch / 20 12 2010zum Seitenanfang
[ 5 ] AMTSGEHEIMNISSE Seit heute gibt es einen neuen Menüpunkt: "Amtsgeheimnisse". Da veröffentliche ich ab jetzt Dokumente, die die Minister lieber verstecken. Das Amtsgeheimnis schützt ...
>> Tagebuch / 13 12 2010zum Seitenanfang
[ 6 ] Viel Darabos, wenig Hirn. GAS-Alarm. Norbert Darabos hat wieder einmal GAS - den größten anzunehmenden Schwachsinn - produziert. Er will den Assistenzeinsatz um ein weiteres Jahr ...
>> Tagebuch / 29 11 2010zum Seitenanfang
[ 7 ] Weg mit den alten Ländern! Wer sparen will, soll die Finger von Unis und Pflege lassen und sich endlich die Länder vornehmen. Da gehört endlich abgeschafft, was niemand mehr ...
>> Tagebuch / 28 11 2010zum Seitenanfang
[ 8 ] Am Ende Nichts geht mehr. Die Unis sind gestern ebenso abgeschasselt worden wie die Familien davor. Von allen Dächern wird gepfiffen, dass die Grosse Koalition vier Jahre nach ihrer ...
>> Tagebuch / 23 11 2010zum Seitenanfang
[ 9 ] Wurstsemmeln Die ÖVP-Abgeordnete Fuhrmann steht gerade am Rednerpult und äußert sich. Sie findet das alles angesichts eines Budgetdefizits von acht Millionen Euro nicht so schlimm. ...
>> Tagebuch / 17 11 2010zum Seitenanfang
[ 10 ] Budget. Josef Pröll hat sich die Latte hoch gelegt. Beim drunter Durchspringen hat er sie nicht einmal gestreift. Das Budget, das Pröll und Faymann vorlegen, könnte bereits der Anfang ...
>> Tagebuch / 08 11 2010zum Seitenanfang
[ 11 ] Prammer. Die Präsidentin bleibt hart. Barbara Prammer hat heute Früh in der Präsidiale klargestellt: Der Parlamentsfahrplan bleibt unverändert. Josef Pröll muss seine ...
>> Tagebuch / 09 07 2010zum Seitenanfang
[ 12 ] Faymann. Im Plenum des Nationalrats flüchtet Werner Faymann nach vorne. Weil er eine Einwendungsdebatte zu seinem Anschlag auf das Budgetrecht des Nationalrats vermeiden will, gibt er eine ...
>> Tagebuch / 07 07 2010zum Seitenanfang
[ 13 ] Budget. Es geht um Sozialabbau. Für das Budget 2011 zeichnen sich die üblichen Opfer ab: Soziales, Bildung, Forschung. Geschützt werden auch die Üblichen: ...
>> Tagebuch / 06 07 2010zum Seitenanfang
[ 14 ] Marionetten. Am Freitag wird das Parlament in den Urlaub geschickt. Am Donnerstag darf es noch eine Nulllohnrunde für Politiker beschließen. Im Herbst soll ihm dann sein Verfassungsrecht ...
>> Tagebuch / 05 07 2010zum Seitenanfang
