Ergebnisse für: Gesetz
[ 1 ] Und wieder: Glücksspiel. Die letzten Tage haben eines gezeigt: Unter allen Abgeordneten des Finanzausschusses findet sich nur einer, der die vorliegende Novelle ohne Wenn und Aber verteidigt: ...
>> Tagebuch / 11 06 2010zum Seitenanfang
[ 2 ] Justiz. Vor dem Gesetz sind alle gleich. Über dem Gesetz nicht. Über dem Gesetz steht die Polizei. Weit über der Polizei steht die Regierung. Das ist die österreichische ...
>> Tagebuch / 14 08 2009zum Seitenanfang
[ 3 ] Mitten in Wien gibt es eine Heuschreckenfütterung, und die heißt ÖIAG. An ihrer Spitze steht noch immer Herr Michaelis. Seit Jahren regelt die Schablonenverordnung die Gehälter seinesgleichen. ...
>> Tagebuch / 12 11 2008zum Seitenanfang
[ 4 ] Heute um 17 Uhr präsentiert der Verteidigungsminister mit schlechtem Gewissern einen Antrag. Das hat eine Vorgeschichte. Der Verteidigungsminister wollte um jeden Preis eine Parlamentsdebatte über ...
>> Tagebuch / 24 05 2005zum Seitenanfang
[ 5 ] Gaunerrepublik Österreich. § 1 Alle, die was anstellen, werden eingesperrt. § 2 (Verfassungsbestimmung): Regierungsmitglieder sind nicht alle. Ich jedenfalls werde mein Steuerverhalten jetzt ...
>> Tagebuch / 01 03 2004zum Seitenanfang
[ 6 ] Mitten im Trümmerhaufen sitzt Herbert Haupt und hat nur eine Sorge: Wie kann er auf einen Schlag nichts mehr mit der Sozialversicherung zu tun gehabt haben ? Er schiebt die Verantwortung auf die ...
>> Tagebuch / 12 10 2003zum Seitenanfang
[ 7 ] Ausgabe: http://www.derStandard.atRosa WinkelFlorian Klenk ist Redakteur beim Falter, Jurist und hat eine gute Idee: Der Nationalrat solle den § 209 mit einem Gesetz rückwirkend aufheben. ...
[ 8 ] Seit heute erlaubt ein Gesetz unseren Bauern das Impfen ihres Viehs. Das kann lustig werden.
>> Tagebuch / 01 04 2002zum Seitenanfang
[ 9 ] Ferrero-Waldner kann gut wie ein Pudel dreinschauen. Als Peter Schieder als Vorsitzender des Aussenpolitischen Ausschusses nach drei Minuten die Sitzung unterbricht und alle nach Hause schickt, wirkt ...
>> Tagebuch / 06 12 2001zum Seitenanfang
[ 10 ] Tag des nationalen Schwachsinns. Westenthaler fordert, der ÖGB-Präsident solle nicht mehr als 63 000 Schilling brutto verdienen. Und der ÖGB legt die Fragen zu seiner Urabstimmung vor. Zu beidem ...
>> Tagebuch / 29 08 2001zum Seitenanfang
[ 11 ] Ja, Ortlieb hat es ein zweites Mal geschafft. Ganz zufrieden sitzt er auf seinem Platz. Der Plenarsaal ist viel größer und heller als jede Tiefgarage der Welt. Da läßt es sich leben !ORF-Gesetz ...
>> Tagebuch / 05 07 2001zum Seitenanfang
