Ergebnisse für: Innenministerium

[ 1 ] DAS SCHWARZE NETZ. Ein Rechnungshof-Rohbericht und drei Anfragebeantwortungen belegen: Fünf Innenminister der ÖVP haben ein schwarzes Beratersystem aufgebaut, in dem ohne Ausschreibungen ...

>> Tagebuch / 30 01 2013zum Seitenanfang


[ 2 ] KURZES BUDGET Im Budgetausschuss fragt Alev Korun den Integrationsstaatssekretär, in welchen Budgetposten sich seine 36 Millionen finden. Kurz weiss es nicht. Kurz fragt seine Beamten. Sie ...

>> Tagebuch / 09 11 2011zum Seitenanfang


[ 3 ] 365. Ein Euro pro Tag. So viel wird die Jahreskarte für die Wiener Öffis kosten. Das ist der zweite schöne Erfolg der Wiener Grünen. Die Bilanz kann sich jetzt schon sehen ...

>> Tagebuch / 11 10 2011zum Seitenanfang


[ 4 ] FPÖ. Susanne Winter ist verurteilt, zu drei Monaten bedingt, nicht rechtskräftig. Sie ist der Verhetzung schuldig befunden worden. Die weiße Lilie, mit der sie das Gericht rühren wollte, hat ...

>> Tagebuch / 22 01 2009zum Seitenanfang


[ 5 ] Beschlagnahme. Christian Walzi dient der Staatsanwaltschaft Wien mit allen Mitteln. Im „Islamistenprozess“ spielte er den Scharfmacher. Am 6. Oktober 2008 richtete er ein Schreiben an das Büro ...

>> Tagebuch / 21 01 2009zum Seitenanfang


[ 6 ] Slowakei. Die Regierung in Bratislava will Bohunice wieder hochfahren. Damit bricht sie ihren Beitrittsvertrag zur EU und setzt die Menschen auf beiden Seiten der Grenzen einem unannehmbaren Risiko ...

>> Tagebuch / 12 01 2009zum Seitenanfang


[ 7 ] USA. Die große Erleichterung. Aber wie groß ist die berechtigte Hoffnung? Obama wird ein Konjunkturpaket vorlegen. Im besten Fall fließen Milliarden in öffentliche Infrastruktur, in öffentlichen ...

>> Tagebuch / 05 11 2008zum Seitenanfang


[ 8 ] Innenministerium. Die Abteilung 4.3 des Bundeskriminalamts erstellt die Kriminalitätsstatistiken. Dort werden zwei Arten von Statistiken erstellt: die für den ÖVP-Minister und die über die ...

>> Tagebuch / 22 08 2008zum Seitenanfang


[ 9 ] Am 2. Oktober 2007 hat sich Günter Platter um Kopf und Kragen geredet. Er war Gast in der ZiB 2.Platter Günther (ÖVP): Aber es war klar, schon im Jahre 2003, wurde bereits ein humanitärer ...

>> Tagebuch / 23 07 2008zum Seitenanfang


[ 10 ] Der Kurier lässt sich anfüttern. „Das Netzwerk der Tierschützer. Die Ermittlungen um zehn inhaftierte Tierschützer enthüllen offenbar ein Geheimnetzwerk.“ Ermittler aus dem Bereich ...

>> Tagebuch / 31 05 2008zum Seitenanfang


[ 11 ] Klimaschutz. Der Rechnungshof hat dem Klimaschutz der Regierung das letzte gute Haar gerupft. Im Morgenjournal präsentiert der Umweltminister daraufhin ungeniert den Haarersatz: das ...

>> Tagebuch / 14 04 2008zum Seitenanfang


[ 12 ] Maria Berger ist spät, aber doch großkoalitionär ins Stolpern geraten. Sie will eine „Sonderstaatsanwaltschaft Korruption“ einrichten. Das ist gut. Dazu bringt sie einen Vorschlag in ...

>> Tagebuch / 31 10 2007zum Seitenanfang


[ 13 ] Endlich zurück aus dem Urlaub. Letzte Woche hat mich das Innenministerium verständigt, dass der Vertrag des Direktors des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT nicht ...

>> Tagebuch / 27 09 2007zum Seitenanfang


[ 14 ] Am 19. Jänner 2005 um 16 Uhr 30 begann der US-Botschafter Lyons Brown mit der neuen Innenministerin ein Hühnchen zu rupfen. Steyr hatte dem Iran sein panzerbrechendes Gewehr 50-HS verkauft. Die ...

>> Tagebuch / 28 12 2005zum Seitenanfang


[ 15 ] Am 12. November 2004 hat das Innenministerium die Ausfuhr von 800 Stück Steyr 50HS in den Iran genehmigt. Damit ist das Kriegsmaterialgesetz gebrochen worden. Ausfuhren in Länder, in denen ...

>> Tagebuch / 09 02 2005zum Seitenanfang


[ 16 ] Pressekonferenz. Ich lege ein Schreiben der Generaldirektion für Öffentliche Sicherheit vor. „Die EBT übergab am 25.5.2001 und am 12.6.2001 bei informativen Gesprächen mit der DCPP ...

>> Tagebuch / 02 07 2002zum Seitenanfang


[ 17 ] PK im „Fish and Orange". Ich stelle das VfGH-Erkenntnis und den Innenminister als Kopf des Schwarzen Blocks in der Regierung vor. Die öffentliche Auseinandersetzung mit Strasser beginnt. Der ...

>> Tagebuch / 17 08 2001zum Seitenanfang