Ergebnisse für: Innenministerium
[ 1 ] FPÖ. Susanne Winter ist verurteilt, zu drei Monaten bedingt, nicht rechtskräftig. Sie ist der Verhetzung schuldig befunden worden. Die weiße Lilie, mit der sie das Gericht rühren wollte, hat ...
>> Tagebuch / 22 01 2009zum Seitenanfang
[ 2 ] Beschlagnahme. Christian Walzi dient der Staatsanwaltschaft Wien mit allen Mitteln. Im „Islamistenprozess“ spielte er den Scharfmacher. Am 6. Oktober 2008 richtete er ein Schreiben an das Büro ...
>> Tagebuch / 21 01 2009zum Seitenanfang
[ 3 ] Slowakei. Die Regierung in Bratislava will Bohunice wieder hochfahren. Damit bricht sie ihren Beitrittsvertrag zur EU und setzt die Menschen auf beiden Seiten der Grenzen einem unannehmbaren Risiko ...
>> Tagebuch / 12 01 2009zum Seitenanfang
[ 4 ] USA. Die große Erleichterung. Aber wie groß ist die berechtigte Hoffnung? Obama wird ein Konjunkturpaket vorlegen. Im besten Fall fließen Milliarden in öffentliche Infrastruktur, in öffentlichen ...
>> Tagebuch / 05 11 2008zum Seitenanfang
[ 5 ] Innenministerium. Die Abteilung 4.3 des Bundeskriminalamts erstellt die Kriminalitätsstatistiken. Dort werden zwei Arten von Statistiken erstellt: die für den ÖVP-Minister und die über die ...
>> Tagebuch / 22 08 2008zum Seitenanfang
[ 6 ] Am 2. Oktober 2007 hat sich Günter Platter um Kopf und Kragen geredet. Er war Gast in der ZiB 2.Platter Günther (ÖVP): Aber es war klar, schon im Jahre 2003, wurde bereits ein humanitärer ...
>> Tagebuch / 23 07 2008zum Seitenanfang
[ 7 ] Der Kurier lässt sich anfüttern. „Das Netzwerk der Tierschützer. Die Ermittlungen um zehn inhaftierte Tierschützer enthüllen offenbar ein Geheimnetzwerk.“ Ermittler aus dem Bereich ...
>> Tagebuch / 31 05 2008zum Seitenanfang
[ 8 ] Klimaschutz. Der Rechnungshof hat dem Klimaschutz der Regierung das letzte gute Haar gerupft. Im Morgenjournal präsentiert der Umweltminister daraufhin ungeniert den Haarersatz: das ...
>> Tagebuch / 14 04 2008zum Seitenanfang
[ 9 ] Maria Berger ist spät, aber doch großkoalitionär ins Stolpern geraten. Sie will eine „Sonderstaatsanwaltschaft Korruption“ einrichten. Das ist gut. Dazu bringt sie einen Vorschlag in ...
>> Tagebuch / 31 10 2007zum Seitenanfang
[ 10 ] Endlich zurück aus dem Urlaub. Letzte Woche hat mich das Innenministerium verständigt, dass der Vertrag des Direktors des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung BVT nicht ...
>> Tagebuch / 27 09 2007zum Seitenanfang
[ 11 ] Am 19. Jänner 2005 um 16 Uhr 30 begann der US-Botschafter Lyons Brown mit der neuen Innenministerin ein Hühnchen zu rupfen. Steyr hatte dem Iran sein panzerbrechendes Gewehr 50-HS verkauft. Die ...
>> Tagebuch / 28 12 2005zum Seitenanfang
[ 12 ] Am 12. November 2004 hat das Innenministerium die Ausfuhr von 800 Stück Steyr 50HS in den Iran genehmigt. Damit ist das Kriegsmaterialgesetz gebrochen worden. Ausfuhren in Länder, in denen ...
>> Tagebuch / 09 02 2005zum Seitenanfang
[ 13 ] Pressekonferenz. Ich lege ein Schreiben der Generaldirektion für Öffentliche Sicherheit vor. „Die EBT übergab am 25.5.2001 und am 12.6.2001 bei informativen Gesprächen mit der DCPP ...
>> Tagebuch / 02 07 2002zum Seitenanfang
[ 14 ] PK im „Fish and Orange". Ich stelle das VfGH-Erkenntnis und den Innenminister als Kopf des Schwarzen Blocks in der Regierung vor. Die öffentliche Auseinandersetzung mit Strasser beginnt. Der ...
>> Tagebuch / 17 08 2001zum Seitenanfang
