Ergebnisse für: Justiz

[ 1 ] Justiz. Am 26. April 2001 habe ich den ersten Fall einer gezielten Verfolgung eines Oppositionsabgeordneten durch die Regierungsjustiz beschrieben: "Der sattsam bekannte Staatsanwalt Klackl ...

>> Tagebuch / 16 08 2009zum Seitenanfang


[ 2 ] U-Ausschuss. Der Untersuchungsausschuss wird sich genau ansehen, wie die Justiz gegen Abgeordnete der Opposition missbraucht worden ist. Auf alles schiessen, was sich ruehrt - das war bis heute die ...

>> Tagebuch / 12 08 2009zum Seitenanfang


[ 3 ] Neun Monate bedingt und nicht mehr Spitzenkandidat. Damit scheint eine weitere freiheitlich-orange Karriere am Ende. Hinter Peter Westenthaler geht es längst um Jörg Haider. Sein Umgang mit ...

>> Tagebuch / 29 07 2008zum Seitenanfang


[ 4 ] Innenminister Strasser war Zivildiener und nicht Jäger. So lautet die Richtigstellung, die etwas richtig stellt, was niemand behauptet hat. Strasser hat sich nicht selbst wildsaumäßig vom ...

>> Tagebuch / 12 05 2008zum Seitenanfang


[ 5 ] Nur ganz kurz zum weniger Wichtigen: Ein Teil der EU-Plakate ist kein Skandal, sondern ein Schmarren. Niemand soll Freiheit der Kunst mit einem Schmarren-Präsentationszwang verwechseln. Weil sich ...

>> Tagebuch / 30 12 2005zum Seitenanfang


[ 6 ] „Ein Laptop ist etwas Schönes, aber ich schau lieber jemanden an und red mit ihm.“ Die Innenministerin mag keine Handys und Notebooks und kann kein SMS verfassen. E-mails schreiben ihr ...

>> Tagebuch / 18 07 2005zum Seitenanfang


[ 7 ] Die Ratskammer hat entschieden: Grassers Homepage liegt klar über der Wertgrenze. Damit stellen sich die drei Richter offen gegen den Staatsanwalt. Seit Böhmdorfers Abgang bemüht sich die Justiz ...

>> Tagebuch / 13 09 2004zum Seitenanfang


[ 8 ] Jetzt ist es offiziell: Das Justizministerium wird ab sofort nach dem Vorbild der Kärntner Wasserwirtschaft geführt. Sein Leitspruch lautet "Den Bach hinunter !"Miklautsch heißt die Kärntner ...

>> Tagebuch / 25 06 2004zum Seitenanfang


[ 9 ] Es ist ein schöner Erfolg. Die Generalprokuratur hat beschlossen, eine „Nichtigkeitsbeschwerde zur Wahrung des Gesetzes" einzubringen. Die Beschwerde richtet sich gegen das Landesgericht ...

>> Tagebuch / 17 07 2002zum Seitenanfang


[ 10 ] Ein Freund aus der Justiz berichtet: Staatsanwalt Klackl habe seinen Vorhabensbericht über die Erledigung der Spitzelaffäre fertig. Sein Vorschlag: alles einstellen. Nur gegen Kreissl und ...

>> Tagebuch / 09 02 2002zum Seitenanfang


[ 11 ] Seit heute bin ich wieder im Büro und am Tagebuch. Wehrpflicht, Kriegsmaterialgesetz, Sicherheitsdoktrin - ab morgen geht es voll los.Anton Pelinka hat gewonnen. Das Landesgericht hat das Urteil, ...

>> Tagebuch / 18 04 2001zum Seitenanfang


[ 12 ] Gestern habe ich noch einen Hinweis erhalten. Die Staatsanwaltschaft plane, der Wirtschaftspolizei einen Auftrag zu erteilen: Es solle ein neuer Endbericht verfaßt werden. Darin soll nichts mehr ...

>> Tagebuch / 23 03 2001zum Seitenanfang


[ 13 ] News-Millionenquiz. Seltsame Fragen, seltsame Antworten. Seltsame Leser ?Die Justiz wird zur Burschenschaft. Der leitende Oberstaatsanwalt hat seinen Kollegen Harald Eisenmenger mit der ...

>> Tagebuch / 23 02 2001zum Seitenanfang


[ 14 ] Christian Ortner hat in Format einen seltsamen Kommentar verfaßt. Zur Haider-Einstellung diktiert er: "Niemand hat auch nur den geringsten Anlaß, an der Korrektheit der bisherigen Erhebungen in der ...

>> Tagebuch / 12 02 2001zum Seitenanfang


[ 15 ] Ab in den Untergrund. Vor fünfzig Jahren ist der Dritte Mann in London uraufgeführt worden. Genau dort, wo Orson Welles und ein Wiener Fleischhauer als sein Stuntman durch das Kanalsystem geirrt ...

>> Tagebuch / 02 02 2001zum Seitenanfang